[2014:17] Verkehr in den Walddörfern

An diesem Freitag lädt die Stadtteilgruppe Walddörfer der Wandsbeker Grünen zu einer besonderen Sitzung ein. Till Steffen, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion diskutiert über Nah- und Radverkehr, Parkraum, Tempolimit und Durchgangsverkehr in den Walddörfern und gibt Auskunft zum Ausbaustand der S4. Weiter >

[2014:16] SPD-Träume: Unterirdische Verkehrspolitik

Mitten im Bezirkswahlkampf und zehn Monate vor der Hamburg-Wahl verspricht die SPD eine neue U-Bahn-Linie. Kosten: nach heutigen Preisen 3,5 Mrd. Euro. Eröffnung: vielleicht in den 2030er Jahren. Eine Stadtbahn wäre schneller und deutlich günstiger zu bauen. Jens Kerstan, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Eine U-Bahn kostet pro Kilometer bis zu fünfmal so viel wie eine Stadtbahn. Hamburg braucht Investitionen in einen attraktiven Nahverkehr, aber für den Preis einer neuen U-Bahn-Linie könnte Hamburg eine ganzes Stadtbahn-Netz bekommen und die S4 und die S21 im Umland noch obendrauf. Kosten und Nutzen stehen beim Plan des Senats in einem miserablen Verhältnis. Das ist unterirdische Verkehrspolitik!“ Weiter >

[2014:16] Babyklappen: Kinderrechte stärken

Die Grünen wollen die Rechte von Kindern stärken, die in den Babyklappen des Vereins SterniPark abgelegt werden. Die Wandsbeker Abgeordnete Christiane Blömeke, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen, dass jedes Kind sofort einen Vormund erhält, der die rechtliche Vertretung des Kindes übernimmt.“ Beim Auffinden eines Babys soll künftig unverzüglich ein Familiengericht informiert werden, damit schneller ein Vormund bestellt werden kann. Weiter >

[2014:15] Rotation bei den Grünen Wandsbek

Ein uraltes grünes Prinzip ist jetzt von den Grünen Wandsbek zeitgemäß neu entdeckt worden: Die Rotation. Auf der Homepage der Wandsbeker Grünen sind die Spitzenduos für den Bezirk Wandsbek, das Kerngebiet Wandsbek, Farmsen-Berne/Steilshoop und Rahlstedt dabei zu bestaunen. Weiter >

[2014:14] Wie willkommen sind uns Flüchtlinge?

Am kommenden Freitag diskutieren in Bergstedt (Nähe U Hoisbüttel) die GRÜNE Bürgerschaftsabgeordnete Antje Möller und Dennis Paustian-Döscher, Spitzenkandidat und sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Bezirksfraktion Wandsbek, mit Gästen über neue Weichenstellungen in der Hamburger Flüchtlingspolitik. Die Moderation übernimmt die GRÜNE Bürgerschaftsabgeordnete Christiane Blömeke. Weiter >

[2014:14] Wahl 2014: Grüne in den Bezirken präsentieren sich

Die Hamburger Grünen haben jetzt auf ihrer Homepage eine Kurzpräsentation der grünen Politik in den Bezirken veröffentlicht. Wandsbek kann hier auf die Bezirkspolitik der zu Ende gehenden Wahlperiode verweisen und stellt die Teilhabe für Behinderte, Migranten und Flüchtlinge heraus. Neben dem Sozialen liegt auch das Ökologische im Fokus: „Die Erneuerbaren Energien haben wir in die Bebauungspläne integriert, die Stadtbahntrassen freigehalten. Grünflächen wollen wir schützen und den Baumbestand erhalten.“ Weiter >

[2014:13] Gute Nachricht für Familien

Ab 1. August 2014 werden Familien bei den Kinderbetreuungskosten spürbar entlastet. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Einführung der beitragsfreien fünfstündigen Grundbetreuung. Die Wandsbeker Abgeordnete Christiane Blömeke, familienpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die beitragsfreie Kita-Grundbetreuung ist eine gute Nachricht für alle Familien. Der Senat darf aber auch die Kita-Qualität nicht aus den Augen verlieren. Hamburg hat den schlechtesten Betreuungsschlüssel für Krippenplätze in ganz Westdeutschland. Eltern erwarten hier zu Recht Verbesserungen.“ Weiter >

[2014:13] Mitgliederabend Fracking

An diesem Montag lädt der Landesvorstand der Hamburger Grünen zu einem parteiinternen Mitgliederabend zum Thema Fracking ein. „Da Hamburg aktuell von der Aufsuchung/Voruntersuchung durch Exxon Mobil betroffen ist und in ganz Norddeutschland einiges auf dem Gebiet passiert, möchten wir die Gelegenheit nutzen mit Euch ins Gespräch zu kommen und eine Argumentationsstrategie auch für den Wahlkampf zu entwickeln“, schreiben die Landesvorsitzenden Katharina Fegebank und Manuel Sarrazin. Weiter >

[2014:12] Alster für alle!

An schönen Tagen teilen sich Hunderte von Menschen die schmalen Wege entlang der Alster: joggend, spazierend oder mit Rad. Die Grünen fordern nun erneut, an Wochenenden und in den Sommermonaten eine Fahrbahn für den Autoverkehr zu sperren. So soll ein attraktiver Rundweg um die Außenalster entstehen. Dr. Till Steffen, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Gerade an den Wochenenden ist die Drängelei an der Alster groß. Es ist an der Zeit, dass wir die Platzverhältnisse ändern und den Menschen an der Alster mehr Raum geben.“ Weiter >

[2014:12] NSA-Untersuchungsbericht im Europaparlament: Grüne setzen sich durch

Am Mittwoch hat das Europaparlament über den NSA-Untersuchungsbericht abgestimmt. Dazu erklärt der norddeutsche EU-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht, innen- und justizpolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament: „Der Abschlussbericht des Europäischen Parlaments zur Massenüberwachung durch die NSA und europäische Geheimdienste ist eine klare Botschaft an die Regierungen der USA und der EU-Mitgliedsstaaten. Zahlreiche weitgehende Forderungen der Grünen Fraktion nach scharfen Konsequenzen aus den Überwachungsskandalen finden sich im heute angenommenen Text wieder. So fordert der Bericht den Stopp der Abkommen zur massenhaften Übermittlung von Daten an die USA und benennt Rechtsübertritte von EU-Mitgliedstaaten. Das Grüne Projekt eines „digitalen New Deal“ zur Stärkung einer unabhängigen europäischen IT-Industrie mit abhörsicheren Produkten und Dienstleistungen wurde ebenfalls breit unterstützt. Weiter >

[2014:11] PUA Yagmur: Aus Fehlern lernen

Am Donnerstag hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Fall Yagmur seine Arbeit aufgenommen. Die Wandsbeker Abgeordnete Christiane Blömeke, Obfrau im PUA Yagmur und kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, sagt dazu: „Yagmur kam zu Tode, obwohl sie sich von Geburt an in staatlicher Obhut befand. Der Untersuchungsausschuss muss aufklären, warum es zu dem Tod des Kindes kommen konnte. Damit so etwas nicht wieder passieren kann, müssen wir aus den gemachten Fehlern lernen. Wir müssen begreifen, wie und ob mögliche Fehler einzelner Mitarbeiter mit strukturellen Problemen des Jugendamts zusammen hängen. Nur mit einer genauen Analyse aller Umstände rund um Yagmurs Tod können wir sinnvolle Vorschläge für einen besseren Kinderschutz in Hamburg machen.“ Weiter >

[2014:11] Hebammen-Demo

Am gestrigen Sonnabend demonstrieren die Hamburgerinnen und Hamburger ab 12 Uhr auf dem Rathausmarkt für den Erhalt des Berufsstandes und die Versorgung durch Hebammen. Katharina Fegebank, Landesvorsitzende der Hamburger GRÜNEN war bei der Demonstration dabei: „Die Hebamme ist die wichtigste Bezugsperson bei Geburten und der Rettungsanker für junge Familien. Eine Hebamme ist durch nichts und niemanden zu ersetzen. Es kann nicht angehen, dass einer der wichtigsten Berufe der Welt in unserem reichen Land aus finanziellen Gründen vor die Hunde geht. Die Hebammen brauchen unsere Solidarität, unsere kurzfristige finanzielle Unterstützung und eine dauerhafte strukturelle Lösung der Haftpflichtproblematik.“ Weiter >