Koalitionsverhandlungen abgeschlossen

Neuer Aufbruch für Wandsbek – Koalitionsverhandlungen im größten Hamburger Bezirk erfolgreich abgeschlossen

Nach mehrmonatigen Verhandlungen haben die rot-grünen Verhandlungspartner in Hamburgs größtem Bezirk Wandsbek am 14. November 2019 die Gespräche über einen neuen rot-grünen Koalitionsvertrag für die neue Wahlperiode der Bezirksversammlung erfolgreich abgeschlossen. Der Vertragsentwurf unter dem Titel „Neuer Aufbruch auf dem rot-grünen Weg für Wandsbek“ wird nun redaktionell fertiggestellt und ab kommender Woche den Gremien beider Parteien zur Zustimmung vorgelegt. In der Wandsbeker SPD ist die Zustimmung von Kreisvorstand und Kreisdelegiertenversammlung, bei den Grünen ein positives Votum der Kreismitgliederversammlung erforderlich. Spätestens Anfang Dezember ist die formelle Unterzeichnung vorgesehen.

Die beiden mit der Verhandlungsführung betrauten Kreisvorsitzenden Andreas Dressel (SPD) und Maryam Blumenthal (Grüne) zeigten sich zufrieden nach dem Verhandlungsmarathon: „Wir setzen einerseits auf die Kontinuität unserer vertrauensvollen Zusammenarbeit, wollen aber besonders bei den Themen Mobilitätswende sowie Klima- und Naturschutz einen neuen Aufbruch für Wandsbek wagen. Uns ist ein Koalitionsvertrag auf Augenhöhe gelungen, der Wandsbek als größten Hamburger Bezirk in allen Themenfeldern weiter voranbringen wird. Wir sind uns sicher, dass von diesem Vertrag auch Impulse in die anderen Bezirke und auf die Landesebene ausgehen werden.“

Nach den Wahlen zur Bezirksversammlung am 26. Mai 2019 verfügen die SPD über 16, die Grünen über 15 Mandate.

Der Koalitionsvertrag ist hier zu finden.