Neuer Aufbruch für Wandsbek – Koalitionsverhandlungen im größten Hamburger Bezirk erfolgreich abgeschlossen
Nach mehrmonatigen Verhandlungen haben die rot-grünen Verhandlungspartner in Hamburgs größtem Bezirk Wandsbek am 14. November 2019 die Gespräche über einen neuen rot-grünen Koalitionsvertrag für die neue Wahlperiode der Bezirksversammlung erfolgreich abgeschlossen. Der Vertragsentwurf unter dem Titel „Neuer Aufbruch auf dem rot-grünen Weg für Wandsbek“ wird nun redaktionell fertiggestellt und ab kommender Woche den Gremien beider Parteien zur Zustimmung vorgelegt. In der Wandsbeker SPD ist die Zustimmung von Kreisvorstand und Kreisdelegiertenversammlung, bei den Grünen ein positives Votum der Kreismitgliederversammlung erforderlich. Spätestens Anfang Dezember ist die formelle Unterzeichnung vorgesehen.
Die beiden mit der Verhandlungsführung betrauten Kreisvorsitzenden Andreas Dressel (SPD) und Maryam Blumenthal (Grüne) zeigten sich zufrieden nach dem Verhandlungsmarathon: „Wir setzen einerseits auf die Kontinuität unserer vertrauensvollen Zusammenarbeit, wollen aber besonders bei den Themen Mobilitätswende sowie Klima- und Naturschutz einen neuen Aufbruch für Wandsbek wagen. Uns ist ein Koalitionsvertrag auf Augenhöhe gelungen, der Wandsbek als größten Hamburger Bezirk in allen Themenfeldern weiter voranbringen wird. Wir sind uns sicher, dass von diesem Vertrag auch Impulse in die anderen Bezirke und auf die Landesebene ausgehen werden.“
Nach den Wahlen zur Bezirksversammlung am 26. Mai 2019 verfügen die SPD über 16, die Grünen über 15 Mandate.
Geschäftsführer Falk staunte nicht schlecht, als ein gutes halbes Dutzend Leute aus Wandsbek Karfreitag vor seinem GRÜNEN Büro in Eimsbüttel standen. Soviel Basisbeteiligung am Plakatehandling hatte er nicht erwartet. Unsere Geschäftsführerin Katja hatte einen Transporter gechartert, um unsere Tausend Bezirkswahlplakate von Eimbüttel nach Wandsbek zu bringen und dort auf die neun Wahlkreise zu verteilen. Alice und ich hatten am Morgen noch bei bestem Frühlingswetter am Wandsbeker Mühlenteich die letzten Kalkulationen fertig gemacht. Demographische Daten, Zahlen aus dem letzten Bürgerschaftswahlkampf und Wünsche aus den Wahlkreisen waren die Grundlage für den Plakatemix, den wir individuell für jeden Wahlkreis festgelegt haben.
In Eimsbüttel mussten die 750 Kilogramm Plakate zunächst von zwei Standorten abgezählt in den Transporter geladen werden. Dann ging’s zu Alice nach Eilbek, wo die Plakate nach Motiven getrennt und dem vorgesehenen Mix entsprechend auf neun Wahlkreishaufen sortiert wurden. Und schon kamen die ersten Leute aus den Wahlkreisen, um sich ihr Paket zu holen.
Nächste Woche kommen die Europa-Plakate und dann – dreizig Tage vor der Wahl – kommen die Dinger raus. Denn Wandsbek soll sehen: Die GRÜNEN sind voll da!
Von Zeit zu Zeit ist es mal Zeit für was Neues. So arbeiten wir derzeit an einem neuen Auftritt hier auf unserer Homepage. Zum Schnuppern hier schon mal ein paar Links:
Das neue Portal
Neue Partei-News
Grünschnack-Archiv bis incl. 2018
Green Notes (neu)
Green Notes bis incl. 2018
Bei der letzten KMV noch im Bauch, diesmal schon dabei: Maryams und Jans Baby hat die Sitzung – abgesehen von kurzen Trinkpausen – einfach verschlafen
Die Sitzungsleitung mit Moderator Rainder Steenblock, Alice Buxton, die protokolliert und Kreisgeschäftsführer Eckhard Heumeyer, der Änderungsvorschläge gleich in den Text einpflegt
Diese Kreismitgliederversammlung (KMV) hatte es in sich: Punkt für Punkt wurde der Textentwurf „Sozialer Zusammenhalt im Bezirk“ für das neue Bezirkswahlprogramm durchgegangen, den die Schreibgruppe verfasst hatte. Das ursprüngliche Konzept hatte Maryam Blumenthal, Kreisvorstands-Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der Bezirksfraktion, auf der Grundlage der öffentlichen Workshops im Bezirk entworfen. Ich habe es anschließend redaktionell überarbeitet und noch den einen oder anderen Vorschlag speziell für ältere Menschen hinzugefügt, und anschließend ging der Entwurf an die Fachsprecher*innen der Fraktion.
Etwa 30 grüne Mitglieder waren gekommen, darunter viele neue Gesichter
Der Programmteil „Soziales“ wurde verabschiedet, „Umwelt und Verbraucherschutz“ andiskutiert
Alles zusammen lag nun also der KMV vor, die etwa dreieinhalb Stunden brauchte, um diesen Programmteil Absatz für Absatz durchzugehen. Abschließend wurde der gesamte Text verabschiedet und der zweite Programmteil, „Natürlicher und gesunder Bezirk“ andiskutiert. Konkret sollen die Änderungsanträge auf der nächsten KMV diskutiert und beschlossen werden.
Moderator der Sitzung, Rainder Steenblock vom Kreisvorstand, gab noch kurz einige Informationen zur Bundesdelegiertenkonferenz im November in Leipzig, auf der die Kandidaten für das Europaparlament gewählt werden.
Vor der KMV hatte es noch ein Neuentreff gegeben, zu dem wieder viele neue grüne Mitglieder aus Wandsbek erschienen sind, um ihre Fragen zur möglichen Mitarbeit loszuwerden.
Alice, die bei einer der der letzten KMVs auch zum Neuentreff gekommen war, ist übrigens inzwischen Mitglied im Kreisvorstand und hat während der KMV Protokoll geführt.
Die Programmtexte stehen jetzt auf der Webseite bezirkswahl-wandsbek.antragsgruen.de, auf der auch Änderungsanträge gestellt werden können.
