Ein wunderbares grünes Jahr 2019!

Festlicher Neujahrsempfang im Hamburger Rathaus

Alles hat seine Zeit

Ich hoffe, ihr seid alle gut reingerutscht und wünsche euch nur das Beste für 2019!

Es wird für uns Grüne auf jeden Fall ein spannendes Jahr, haben wir doch zwei Wahlen vor uns, Bezirks- und Europawahlen.

Und das neue Jahr hat kaum angefangen, geht es auch schon los mit den ersten Terminen!

Am Sonnabend, den 5. Januar,  findet um 12 Uhr die Vernissage zur Gemeinschaftsausstellung „Alles hat seine Zeit“ in der Rockenhofkirche am Volksdorfer Bahnhof statt (Rockenhof 3), gleich nach der Musik zur Marktzeit. 12 Volksdorfer Künstler*innen zeigen ihre Werke. Dazu gibt es Klezmer und Jazz vom Duo Win Win. Wer am Samstag nicht kann: Die Ausstellung läuft noch bis zum 25. Februar und kann auch während der Offenen Kirche mittwochs und samstags zwischen 10 und 12 Uhr besucht werden.

Am Dienstag, den 8. Januar eröffnet Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff um 16 Uhr im Bezirksamt Wandsbek die Ausstellung „Europa und wir – mit der Kamera durch das interkulturelle Wandsbek“. Der Jahresauftakt der Geschichtswerkstatt Wandsbek. Diese Foto-Sammlung ist anlässlich des Kulturerbe-Jahrs 2018 entstanden und wurde bereits einmal am Tag der Hamburger Geschichtswerkstätten im Kulturschloss Wandsbek gezeigt. Sigrid Curth, Sprecherin der Geschichtswerkstatt, freut sich, dass die vielen Wünsche nach einer Verlängerung der Foto-Ausstellung nun an zentraler Stelle erfüllt werden. „Wir halten die Ausstellung auch angesichts der bevorstehenden Europa-Wahlen für wichtig, um das Bewusstsein für die sozialen, ökonomischen und kulturellen Fortschritte durch die europäische Zusammenarbeit zu schärfen.“ Die Ausstellung wird bis Monatsende zu den Öffnungszeiten des Bezirksamtes montags bis freitags von 7 bis 19 Uhr zu sehen sein. Bezirksamt Wandsbek, Hauptgebäude (Kundenzentrum) Schloßstraße 60, 2. Stock

Parallel steht seit der Auftaktveranstaltung zum Kulturerbe-Jahr 2018 im Hamburger Rathaus der Rückblick auf das historische Wandsbek als Grenz- und Gewerbeort auf den offiziellen Webseiten zur Verfügung. Hier der Link.

Und am 11.1. gibt es wieder den traditionellen grünen Neujahrsempfang im Hamburger Rathaus, ab 19 Uhr wird gefeiert! Bitte vorher anmelden. Der Einlass wird in diesem Jahr offenbar strenger gehandhabt, jeder darf nur eine Begleitung mitbringen.

Schöne Weihnachtstage!

„Wie, ihr singt Weihnachtslieder? Das passt doch nicht zu den Grünen…“, wunderte sich ein langjähriges Mitglied der Partei, als wir „We Wish you a Merry Christmas“ bei unserer Weih­nachtsfeier anstimmten. Ich finde: das passt ganz gut. Wir sind ja nicht nur Politiker*innen, ist doch schön, wenn man auf einer Feier auch mal die privateren Seiten der Partei­freund*innen entdeckt. Außerdem: Singen verbindet, der US-amerikanische Musikforscher David Huron von der Ohio State University glaubt zum Beispiel, dass Musik entstanden ist, um den Zusammenhalt einer Gruppe zu fördern. Und der französische Philosoph Jean-Jacques Rousseau war der Meinung, dass sich der menschliche Gesang aus leidenschaftlichem, erregtem Sprechen entwickelt habe. Das würde doch gut zu uns passen, oder? 😉

Diskutiert wurde am Freitag in der weihnachtlich geschmückten Ohlendorff’schen Villa auf jeden Fall ebenfalls viel, über die bevorstehenden Bezirkswahlen, das Klima, sichere Radwege, Nachverdichtung und Grünflächen – oder den neu gegründeten Wirtschaftsdialog, der mit Unterstützung prominenter Grüner aus Brüssel, Berlin und den Ländern und Kommunen am Tag der Weihnachtsfeier gegründet wurde.

Nicht über, sondern mit den Unternehmen reden will auch unser Walddörfer Stadtteilgruppenmitglied Thomas Gambke, der Infoblätter des Dialogs auf der Feier verteilte.

Auch neue grüne Mitglieder waren gekommen, um ihre Infos über die Grünen nicht nur den zahlreichen Mails zu entnehmen, die seit Eintritt auf sie einfluten, sondern auch mal echte grüne Menschen zu treffen. Alle Stadtteilgruppen waren vertreten, ein Wandsbeker Neumitglied freut sich, dass demnächst nicht nur geredet, sondern auch gemeinsam gekocht wird.

Zur Feier hatten viele etwas zu essen mitgebracht, von Quiche über Pizzamuffins bis zu Apfelkuchen und Brownies. Harry hatte mit seiner Sackkarre wieder ausreichend Glühwein heran geschleppt, Eckhard brachte Gläser, Wasser und Rotwein mit. Baby Yasha war zwischendurch ein wenig unleidlich, schlief aber spätestens beim Klang des grünen Chors völlig entspannt ein.

Schöne Weihnachtstage euch allen!

Der Vorstand geht in Klausur

Alle acht Vorstandsmitglieder waren dabei, als der Bezirkswahlkampf 2019 diskutiert wurde

Samstags-Klausur im Uhrzeigersinn mit Alice Buxton, Gabriela Orduna, Geschäftsführer Eckhard Heumeyer, Maryman Blumenthal, Harry von Borstel (linkes Foto), Rainder Steenblock, Adriaan von Haeften und Clamor von Trotha (nicht im Bild). Ich hab, wie immer, fotografiert…

Das war mal wieder ein toughes Programm, morgens um 10 Uhr ging es in der Ohlendorff’schen Villa los mit der Jahresplanung: von Vorstandssitzungen, über Kreismitgliederversammlungen, Sommerfest und Veranstaltungen bis zur Weihnachtsfeier 2019, alles ist schon einmal locker geplant. Wir wollen einen Film zur Situation von Patienten zeigen, Toni Hofreiter ist in Sachen Naturschutz angefragt, und es wird eine Europa-Diskussion geben, um die sich unser Europa-Experte Rainder Steenblock kümmert – schließlich wählen wir parallel zur Bezirkswahl auch die Europa-Abgeordneten.  Weiter ging es mit der Wahlkampf-Planung für die Bezirkswahlen: Wie hoch ist unser Budget, wieviele Plakate stellen wir auf, welche Kampagnen und Social Media Aktionen werden wir umsetzen? Sehr angenehm: Die gute Verpflegung vom Wiener Café, das bestens für Energienachschub sorgte, wenn die Konzentration nachließ. Um 17 Uhr war offiziell Schluss, die letzten gingen um halb sechs.

 

Bis zur Bezirkswahl wird es regelmäßige Kandidat*innentreffen geben und natürlich Infostände. Dafür suchen wir natürlich wieder regelmäßig Helfer*innen. Wir wollen flyern, Haustürwahlkampf machen und uns mit Hilfe von Workshops gut auf den Wahlkampf vorbereiten. Klar: Die konkrete Planung können wir erst machen, wenn die Wahlkreis- und die Bezirkslisten stehen. Zur Erinnerung: Gewählt wird am 12. Januar, von 10 bis 18 Uhr in der Volkshochschule Farmsen.

Wandsbek fördert Grünpatenschaften

Auf Initiative der rot-grünen Koalition fördert der Bezirk Wandsbek mit einer Summe von 50.000 Euro Grünpatenschaften auf öffentlichen Flächen. Seit heute können sich interessierte Wandsbeker*innen über das Projekt informieren und sich die entsprechenden Antragsunterlagen herunterladen.
Jede*r kann sich bewerben, auch Vereine und Verbände. Eine Voraussetzung für die Förderung ist die ökologische Gestaltung und Pflege der Flächen.

„Mit dem Projekt der Grünpatenschaften möchten wir die Bürger*innen bitten, sich an der ökologischen Gestaltung und Pflege unserer öffentlichen Grünflächen zu beteiligen“, sagt Ursula Martin, Fachsprecherin für Umwelt der GRÜNEN Fraktion in Wandsbek. „Wir würden uns freuen, wenn sich viele Wandsbeker*innen finden, die unser öffentliches Grün attraktiver machen wollen – für Insekten, Vögel und andere Kleintiere und natürlich auch für die Menschen.“

Geeignet für Grünpatenschaften sind öffentliche Grünflächen von über 20 m² Größe. Bei kleineren Flächen ist der Verwaltungsaufwand leider zu hoch. Gefördert werden die Grünpatenschaften u.a. in Parks, Grünverbindungen und an Kleingartenanlagen sowie beim sogenannten Straßenbegleitgrün an Bezirksstraßen. Möglich sind Patenschaften auch für Grünflächen bzw. öffentliches Grün an Stadtplätzen oder Orts- und Stadtteilzentren. Die Fördersumme beträgt zwischen 500 und 2.000 Euro pro Patenschaft.

Quelle: Pressemitteilung der Fraktion von GRÜNEN und SPD vom 7. Dezember 2018

#radwegefueralle: Radfahren muss Spaß machen!

Hier ist Radfahren gruselig: Busse und Autos brettern ganz dicht vorbei, und es gibt keinen Sicherheitsabstand zu parkenden Autos

Der Radweg an der Farmsener Landstraße ist überwuchert, die kleinen Platten werden von Wurzeln nach oben gedrückt, ein einziges Gehoppel!

Mit besonderem Blick auf ganz junge und ältere Radfahrer*innen wünscht sich der Wandsbeker Bezirksseniorenbeirat (BSB) mehr Platz zum sicheren Radeln, Tempo 30 Zonen und mehr Fahrradstraßen. Und hat eine entsprechende Eingabe gemacht.

Radstreifen mit durchgezogener Linie auf der Straße sind völlig okay, sagt der BSB, sorgen sie doch dafür, dass man ohne Gehoppel zügig ans Ziel kommt – während Hochbordradwege gern mal im Nichts verschwinden oder an Bushaltestellen belagert werden von Rollatoren oder Wartenden mit Kopfhörern, die nicht mal ein Klingeln wahrnehmen.

Auf schmalen, gestrichelten Schutzstreifen jedoch, ohne Sicherheitsabstand zu parkenden Autos, wie z.B. im Kriegkamp, vorm Berner Bahnhof,  macht es keinen Spaß zu fahren. Besonders, wenn von hinten ein Bus mit voller Geschwindigkeit herangebraust kommt und man das Gefühl hat, ihn mit der Schulter fast zu berühren.

Ab 1. Januar dürfen sich voraussichtlich auch noch E-Scooter den geringen Platz mit Radlern teilen, unangenehme Vorstellung! Während das Bundesverkehrsministerium noch an der Zulassungsverordnung für sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge arbeitet, drängen schon die ersten Anbieter von E-Scooter-Verleihsystemen auf den Markt. Auch der ADFC warnt vor schwierigen Zuständen auf der ohnehin schon überlasteten Fahrrad-Infrastruktur und fordert ein bundesweites Investitionsprogramm für sichere und breite Radwege.

Wir brauchen weniger Autofahrten, mehr Platz und bessere Luft in Städten, da sind sich in der aufgeheizten verkehrs- und umweltpolitischen Debatte fast alle einig. Das ultimative Stadtfahrzeug wird der E-Roller auch nach Einschätzung des ADFC aber nicht, dafür hat er zu viele Nachteile. Man steht ziemlich steif und unbequem auf so einem Roller, kann nichts mitnehmen und wird bei schlechter Wegesituation ganz schön durchgeschüttelt. Der entscheidende Nachteil ist aber, dass man sich nicht bewegt! Wenn man also möchte, dass Menschen gern mehr für ihre Gesundheit tun und gleichzeitig für bessere Luft in der Stadt sorgen, dann brauchen wir Radwege, auf denen sich Radler*innen wirklich wohlfühlen!

 

 

 

#bv2019: Das Wahlprogramm für Wandsbek ist verabschiedet!

Julia Chiandone vertritt uns zukünftig zusammen mit Alice Buxton und Rainder Steenblock im Landesausschuss

Jan-Otto war wieder in der Zählkommission, diesmal zusammen mit Margo

Auf der Kreismitgliederversammlung wurden neue Vertreter*innen für den Landesausschuss gewählt, dem zweitwichtigsten Gremium in der grünen Partei nach der LMV,  und danach das Wahlprogramm verabschiedet. Wir hatten insgesamt viereinhalb Stunden Zeit, dank Rainders straffer Diskussionsleitung waren wir sogar noch 15 Minuten früher fertig, als geplant.

Vertreten werden uns zukünftig 1. Alice Buxton (in Abwesenheit gewählt mit 14 Jastimmen, 1 Neinstimme, 3 Enthaltungen), 2. Rainder Steenblock (einstimmig) und 3. Julia Chiandone (17 Jastimmen, 2 Enthaltungen).

Außerdem wird es 5 Stellvertreter*innen geben, das Frauenstatut wurde bei der Wahl aufgehoben:

  1. Die Diskussion der Änderungsanträge war zwar nicht so spannend wie beim Sozialteil, als wir das ganze Programm noch einmal durchgegangen sind, dafür waren wir aber viel schneller und effizienter

    Adriaan van Haeften (16 Jastimmen), 2. Christa Möller (14 Jastimmen), 3. Uwe Halpap (12 Jastimmen), 4. Maryam Blumenthal (10 Jastimmen), 5. Ingo Schreep (7 Jastimmen).

Das Wahlprogramm wird noch hübsch gemacht und dann gedruckt.

Frühstück mit #AnjesTjarks

Zimmer A neben der Fraktion mit Blick auf den weihnachtlich dekorierten Rathausmarkt (am 26.11. öffnet der Weihnachtsmarkt)

Dennis Paustian-Döscher mit Maryam Blumenthals Baby Yasha

Anjes hatte den Wandsbeker Kreisvorstand und die Fraktion  eingeladen, um in kleiner Runde zu besprechen, was uns vor Ort bewegt. Welche Themen beschäftigen uns und was soll davon in den politischen Alltag einfließen? Was sollte die Grüne Bürgerschaftsfraktion noch anpacken, um Hamburg weiterhin zu einer lebenswerten Stadt zu machen?

Unsere Kreisvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführerin, Maryam Blumenthal, Ulla Martin und Dennis Paustian-Döscher, beide ebenfalls von der Fraktion und ich (Mitglied im Kreisvorstand) waren dabei. Mir liegt besonders das gute Zusammenleben von Jung und Alt im Quartier am Herzen. Anjes erzählt, dass in Altona diesbezüglich gerade viel passiert: Es wird ein inklusives Quartier gebaut, mit Fahrstühlen in den Häusern, mit ebenen Wegen ohne Bordsteine, Begrenzung ist das Bodenleitsystem für sehbehinderte Menschen, einem eigenen Mobilitätskonzept, Schulen und Kitas in der Nähe. Das soll „role model“ für ganz Hamburg werden!

Außerdem gibt es eine tolle Nachbarschaftsinitiative, Altonavi, die Anwohnerinnen und Anwohner über Angebote und Nahversorgung in Altona informiert. Wo gibt es Unterstützung, welche Behörden sind zuständig? Altonavi kennt Vereine und Initiativen, bei denen man sich engagieren kann und informiert über: Bildung, Kunst und Kultur, Wohnen, Gesundheit, Pflege und Assistenz, Arbeit und Beschäftigung, Religion und Spiritualität, stadtteilnahen Handel und Handwerk.

Dr. Ulla Martin, Maryam Blumenthal, Dennis mit Baby Yasha – das bei Politik-Talk bestens schlafen kann

Dr. Anjes Tjarks hat ins Rathaus zum Frühstück geladen – neben ihm die nette neue Mitarbeiterin Tugce Basduran

Echt ein tolles Projekt – wär das nicht auch etwas für Wandsbek?

Weiter gehts mit der Mobilität in Hamburg. Der Bezirksseniorenbeirat in Wandsbek wünscht sich sicherere Radwege, besonders auf Radschutzstreifen (die schmalen, mit der gestrichelten Linie) fühlen sich viele ältere Radler*innen nicht wohl. Anjes weist auf eine aktuelle Umfrage hin, nach der sich die Mehrheit der Hamburger*innen über die Radoffensive der Bürgerschaft freut. Was nicht bedeutet, dass sich nicht trotzdem viele mehr Sicherheit wünschen. Obwohl Radfahren von der Faktenlage her so sicher ist, wie nie zuvor.

Mit einfachen Mitteln könnte man die Radwege aber noch sicherer machen. Z.B. große Spiegel an Kreuzungen aufbauen, um PKWs und Lastern beim Rechtsabbiegen den Blick auf den Radweg zu erleichtern. Denn, das ist ja bekannt, beim Abbiegen passieren die meisten gefährlichen Unfälle, während auf gerade Strecke so gut wie alles im grünen Bereich ist. Auch die farbliche Kennzeichnung der Radwege an Kreuzungen würde zur Sicherheit beitragen. Gute Ideen! Viele Radler*innen wünschen sich auch bessere Park-Möglichkeiten mit festen Bügeln, an die sich Räder diebstahlsicher anschließen lassen.

Zum Schluss ging es noch darum, wie wir uns für die Bezirkswahlen aufstellen – da wissen wir im Januar mehr, wenn Wahlkreise und Bezirksliste gewählt werden. Mein Eindruck: Offenes Gespräch bei leckerem Frühstück im schönen Besprechungszimmer A, mit Blick auf den Rathausmarkt, wo gerade der Weihnachtsmarkt aufgebaut wird. Gutes Format!

 

Kreismitgliederversammlung im Café Tschai

Fast 40 Mitglieder waren gekommen, für Neumitglieder wie Monika (vorne rechts) war es ihre erste KMV

Die Wahldrucke für die Vorstandswahl kommen frisch aus dem Drucker

Eigentlich sollte die Kreismitgliederversammlung (KMV) nur ganz kurz sein und hauptsächlich die Nachwahl eines neuen Vorstandsmitglieds zum Thema haben, bevor die Wahlen der Bezirks-Kandidat*innen für die Wahlkreise starten. Aber, shit happens: aufgrund einer fehlerhaften Liste waren leider nicht alle Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen worden. Hätten wir die Wahl trotzdem gemacht, wäre sie juristisch angreifbar gewesen. Dieses Risiko wollte der geschäftsführende Vorstand nicht eingehen und sagte sie kurzentschlossen am Samstagmorgen ab.

Also hatten wir mehr Zeit, um schon mal die organisatorischen Abläufe kennenzulernen, die uns bei den Wahlen erwarten werden. Und wir können am 1.12. mit voller Kraft und Konzentration unsere beiden noch offenen Wahlprogramm-Schwerpunkte diskutieren und verabschieden (Umweltschutz und Stadtplanung), da nicht nur die Wahlkreis-Wahl, sondern auch die für diesen Tag ursprünglich geplante Listenwahl aus den gleichen Gründen verschoben werden muss.

Gabriela, 27 Jahre, vor 5 1/2 Jahren aus Spanien nach Deutschland gekommen, seit August grünes Mitglied, möchte sich um Umweltschutz, bezahlbares Wohnen und für Europa einsetzen.

Apropos Wahlprogramm: Bitte reicht eure Änderungsanträge hierfür online ein.

Yasha – auf dem Schoß von Papa Jan Blumenthal – war wieder äußerst kooperativ

Die Wahlen werden für Wahlkreise und Bezirksliste nun an einem Sonnabend im Januar stattfinden – und zwar an einem einzigen Tag. Das hat den Vorteil, dass sich die Kandidat*innen, die für Wahlkreise und Bezirksliste kandidieren,  nicht doppelt vorstellen müssen. Der genaue Wahltermin wird noch bekanntgegeben.

Noch mehr Infos zu den Wahlen und die bisher eingegangenen Bewerbungen findet ihr hier.

Ach ja, und Gabriela ist mit 33 Stimmen bei 34 abgegebenen Stimmen fast einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch, Gabriela!

 

#OhneFilter: Anjes Tjarks zu Gast in Wandsbek

Unsere Abgeordnete in der Bürgerschaft, Christiane Blömeke, übernimmt die Moderation

Es kann alles gefragt werden, egal aus welcher Ecke die Fragen kommen

Ohne Filter redet Anjes Tjarjs im Brakula in Wandsbek – und das kommt an. Gleich von Anfang an werden viele Fragen gestellt. „Was würden Sie einem Menschen aus Ostdeutschland antworten, der fragt, ob man nicht lieber zunächst die Ostdeutschen richtig integrieren müsste, bevor man sich um Migrant*innen kümmern kann? Was ist mit Europa, warum gehen die Zinsen nicht wieder rauf, die für die Altersversorgung eingeplant waren, wann kommt die U-5, warum gibt es weniger Bänke auf den Bahnsteigen, wollen die Grünen eine Volkspartei werden?“ Noah von der Stadtteilschule Walddörfer will wissen, wann der ÖPNV kostenlos sein wird. Ein älterer Mann macht den Vorschlag, statt einzelne Straßen zur 30er Zone zu machen, lieber ganze Quartiere entsprechend auszuweisen. Die Initiative „Eichtalpark“ und „Torhaus“ weist auf ihre Aktivitäten hin, den Eichtalpark für die Bewohner*innen attraktiver zu machen. Eine Frau  beklagt sich über Fahrrad-Rowdys, die viel zu schnell fahren, oft auf der falschen Seite und ihr als Fußgängerin Angst machen.

Und ganz großes Thema: Fluglärm!

Der grüne Fraktionsvorsitzende in der Hamburger Bürgerschaft, Anjas Tjarks, bekommt das goldene Mikrofon

Die „Delegation“ vom Eichtalpark berichtet von ihren Erfolgen – tolles Projekt!

Anjes nimmt sich Zeit bei der Beantwortung jeder einzelnen Frage. Was ihm ganz wichtig ist: Wir müssten wieder lernen, einander zuzuhören! Den anderen Wertschätzung vermitteln, Fragen und Ängste ernst nehmen. Außerdem müssten wir die Infrakstruktur in ländlichen Gebieten ausbauen, damit sich niemand abgehängt fühlt. Der Dialog fehle an vielen Stellen – aber ganz klar sei auch: Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

Die Schulden für das HSH-Nordbank-Desasters betragen aktuell 3 Milliarden Euro und werden aus dem laufenden Haushalt bezahlt, in diesem Jahr würden 1 Milliarde abbezahlt. Die Europäische Zentralbank (EZB) sei unabhängig und kaufe zur Zeit noch Staatsanleihen auf, solange sei an Zinserhöhung nicht zu denken. Im Moment funktioniere das System einfach nicht: Der wohlhabende europäische Norden exportiere Waren nach Südeuropa. Dort verschulde man sich, um diese Waren kaufen zu können. Eine zu hohe Verschuldung sei aber verboten. Klar hätten die Griechen u.a. auch eine ineffiziente Verwaltung, aber sie hätten mit dem geliehenen Geld auch bei uns Waren eingekauft. „Das geht so nicht weiter!“

Wir versuchen Menschen vom Auto weg aufs Rad zu bekommen oder in öffentliche Verkehrsmittel. Fußgänger haben einen 27% -igen Anteil am Verkehr – und bisher aber so gut wie keine politische Lobby. Die Vision für die nahe Zukunft seien fahrerlose Züge der U5, die im 90-Sekunden-Takt fahren. Wenn aber die U5 so viele Fahrgäste befördere, müssten die anderen Verkehrsmittel mithalten können. Sonst komme es überall zu Staus. Deshalb müsse in Hamburg das Netz erstmal ausgebaut werden, bevor an Preissenkungen zu denken sei. Es gebe demnächst auch erste Versuche mit 500 autonom fahrenden Autos, die zur Sicherheit aber immer noch einen Fahrer haben. Klar sei es ein Problem, gibt Anjes zu, dass wir keine Azubi-Ticket hätten und Senior*innen erst ab 9 Uhr mit ihrem Ticket fahren dürften. Darüber würde man auch nachdenken, aber die generelle Devise heißt: Erst Öffentliche Verkehrsmittel ausbauen, dann Preise senken.

Noah von der Schülerzeitung der Stadtteilschule Walddörfer hat viele Fragen mitgebracht

Der Bürgerschaftsabgeordnete Farid Müller ist auch gekommen

Die Tempo-30-Zonen auszubauen sei schwierig, da die Polizei in dieser Frage zwar ganz offen sei, die SPD im Koalitionsvertrag aber gerade mal 10 Straßen-Abschnitten für ganz Hamburg zugestimmt hätte.

Das Thema Fluglärm sei kompliziert. So gut wie alle anderen europäischen Flughäfen sind länger als 22 Uhr geöffnet. Die Fluggesellschaften wollen ihre Flugzeuge möglichst lange in der Luft halten. Und wenn ein Flieger gestartet ist, muss er natürlich auch landen können. 550 Verspätungen seien dem Flughafen deshalb offiziell zugestanden worden. Bereits jetzt im November seien es aber in Hamburg schon über 1000 Verspätungen. Das sei inakzeptabel sagt Anjes ganz klar. Besonders laut sind die Starts. Und die sind definitiv ab 23 Uhr vermeidbar. Insgesamt ist der Flugbetrieb eigentlich leiser geworden, weil die sogenannten „Donnerbolzen“ aussortiert wurden. Die einzelnen Maschinen werden aber immer größer – und damit lauter. Der Flugbetrieb hat insgesamt – überwiegend durch die Billigflieger – unglaublich zugenommen.

Zur Erinnerung: der Flughafen in Kaltenkirchen war mal als Großprojekt für 12 Millionen Fluggäste geplant. Heute haben wir in Hamburg schon 17,5 Millionen! Und man denkt ohnehin, dass es besonders aus klimapolitischen Gründen keinen Sinn macht, den Flughafen nach Kaltenkirchen zu verlagern, 70% der Flüge starten Richtung Süden. Man würde also nur unnötig zusätzlich Sprit verbrauchen.

Mit mehr politischem Willen könne man aber durchaus mehr Regeln einhalten, so dass sich die Lärmbelästigung für die Anwohner*innen reduzieren würde.

Die Bezeichnung Volkspartei weist Anjes von sich. „Wir sind stolz, in Deutschland inzwischen 70.000 Mitglieder zu haben. Zum Vergleich: Die CSU hat allein in Bayern 160.000! Wir dringen allerdings in mehr neue Wählerschichten ein, als wir es bisher für möglich gehalten haben.“

Maryam Blumenthal beantwortet Fragen, die sich konkret auf den Bezirk beziehen

…und ihr ”Zen“-Baby ist natürlich auch dabei – und hat die Diskussion so ziemlich verschlafen

Wohnungen müssen weiter gebaut werden, wir brauchen aber besonders Wohnungen, die sich die Menschen auch leisten können. Die SAGA ist laut eigener Aussage am Limit ihrer Kapazität, deshalb brauchen wir einen 2. Träger. Und Anjes prüft gerade, ob die Stadt Grundstücke nicht in Erbpacht vergeben könne. Damit  endlich der Ausverkauf der städtischen Grundstücke ein Ende habe.

Damit Verkehrsregeln von allen Beteiligten künftig besser eingehalten werden, hat die Stadt 100 neue Leute angestellt und kontrolliert zukünftig häufiger die Geschwindigkeit mit mobilen Blitzern.

Zum Schluss der etwa zweistündigen Veranstaltung kam noch die Frage, ob grüne Politik in Hamburg einen Masterplan habe.

Maryam Blumenthal antwortete als geschäftsführende Fraktionsabgeordnete und grüne Spitzenkandidatin für den Bezirk Wandsbek, dass gerade ein entsprechender Antrag in die Bezirksversammlung worden war. Es soll recherchiert werden, wie wir uns Wohnen, Verkehr, das Miteinander im Bezirk vorstellen. Außerdem hätten wir drei öffentliche Beteiligungs-Workshops im Bezirk gehabt, um das grüne Wahlprogramm für 2019 zu erstellen.

Zum Ausklang des Abends gibt es Saft und Bier und viele kleine Gruppengespräche. Gutes Format!

 

 

 

#BDK18: 3 Fragen an Lena, die zum ersten Mal dabei war

Lena Zagst vom Kreisverband Mitte bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig

Lena, das war deine erste Bundesdelegiertenkonferenz, wie war es?

Mir hat die BDK total Spaß gemacht. Natürlich war es auch anstrengend, vor allem am Samstag, als wir über zehn Stunden die Europaliste gewählt haben. Aber die Stimmung, die Reden und die Wahlen/Abstimmungen waren sehr motivierend und ich freue mich auf den Europawahlkampf!

Fiel es dir leicht, Entscheidungen zu treffen oder hättest du mehr Hintergrund-Informationen gebraucht?

Die meisten Entscheidungen fielen mir leicht, da ich mich schon wegen meiner Teilnahme am BAG-Konvent Anfang Oktober in Berlin mit dem Europawahlprogramm auseinandergesetzt hatte und auch einige Kandidat*innen kennen lernen konnte. Viele der Kandidat*innen hatten sich auch noch mal in Hamburg vorgestellt. Die Vorbesprechung für die Delegierten aus Hamburg fand ich auch hilfreich, da ich mich dann auf die meisten strittigen Änderungsanträge zum Wahlprogramm schon mal vorbereiten konnte.

Was fandest du richtig gut, was hättest du dir anders gewünscht?

Es gab einige sehr gute Reden, z.B. von Annalena oder von Siona Cahill, der Vorsitzenden der irischen Studentenbewegung, die über das Referendum zur Abschaffung des Abtreibungsverbots in der irischen Verfassung gesprochen hat. Gefreut hat mich außerdem, dass wir so viele qualifizierte und inspirierende Kandidat*innen für die Europawahlliste hatten, die mir die Wahl oft nicht einfach gemacht haben. Inhaltlich gab es wenig Kontroversen auf der BDK – es wäre spannend gewesen, wenn wir noch ein, zwei richtige Debatten gehabt hätten.

 

Stärkung im richtigen Moment

Na, das war ja mal wieder eine bemerkenswerte Vorstandssitzung bei den GRÜNEN Wandsbek. Christa and Rainder konnten leider nicht dabei sein – sie waren zeitgleich auf der #BDK18 in Berlin. Aber es lag mal wieder soviel Wichtiges an, dass wir die Sitzung trotzdem machen mussten – kein Problem, denn die restlichen Vorstandsmitglieder waren vollständig erschienen! Und es hat sich richtig gelohnt, denn wir konnten (neben neun anderen) auch unser 300. Mitglied in den Kreisverband Wandsbek aufnehmen. Unsere Vorsitzende Maryam hat dann auch noch kurz daran erinnert, dass wir uns vor noch garnicht so langer Zeit das Ziel von 200 Mitgliedern gesetzt hatten. Es ist drei Jahre her, als der damalige Vorstand sein Mitgliederprojekt gestartet hat. Damals waren wir deutlich unter zweihundert, hatten nur noch zwei Sitze im Landesausschuss der Hamburger GRÜNEN und haben uns das ehrgeizige Ziel gesetzt, die Zweihunderter-Marke zu knacken. Dazu starteten wir im Jahr danach die Kampagne „Eintreten für…“, die uns erstmals einen stetigen Mitgliederzuwachs bescherte. Einen richtigen Push gab dann der Bundesverband mit der Urwahl zur Bundestags-Spitzenkandidatur. Und seit Hass und Hetze versuchen, die Oberhand zu gewinnen und die GroKo in Berlin nur noch Verwesungsduft ausströmt, gehen bei uns jede Woche mehrere Aufnahmeanträge ein.

Diese Stärkung kommt uns gerade recht. Denn in den kommenden zwei Jahren stehen (mindestens!) Wahlen zum Europaparlament, zur Bürgerschaft und zur Bezirksversammlung an. Zur letztgenannten Wahl werden wir am kommenden Sonnabend unsere Wahlkreislisten aufstellen. In der letzten Woche hatten wir ja schon die Top-Bewerbungen veröffentlicht. Inzwischen haben einige weitere Mitglieder ihre Bewerbung angekündigt und wir ermuntern weiter zur Kandidatur. Wir bereiten die Listenaufstellung gerade intensiv vor, um Euch am Sonnabend eine interessante, transparente und fruchtbare Veranstaltung zu bieten. Dort ist der Ort, an dem die Mitglieder das letzte Wort sprechen, denn bei den GRÜNEN gilt: Basis ist Boss!

Jetzt beim ADFC Fahrradtest mitmachen!

Info vom ADFC:

Mehr als 100.000 Radfahrerinnen und Radfahrer haben beim großen ADFC-Fahrradklima-Test 2018 schon über die Fahrradfreundlichkeit ihrer Heimatstadt abgestimmt. Aber vielen Städten fehlen noch Teilnehmer, um in die Wertung des „Zufriedenheitsindex der Radfahrenden“ zu kommen. Und Kinder und Jugendliche sind bei der Online-Befragung noch deutlich unterrepräsentiert. Der Fahrradclub ADFC ruft deshalb drei Wochen vor Ende der Umfrage noch einmal kräftig zum Mitmachen auf www.fahrradklima-test.de auf.

 ADFC-Bundesvorsitzender Ulrich Syberg sagt: „Wer beim Fahrradklima-Test mitmacht, hilft seiner Stadt, fahrradfreundlicher zu werden. Regelmäßig rütteln die Ergebnisse die Stadtoberen wach – und motivieren sie dazu, dem Radverkehr mehr Platz einzuräumen, Lücken im Radwegenetz zu schließen, Ampelschaltungen zu optimieren oder Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen zu bauen. Die Bewertungen stehen nach der Veröffentlichung allen zur Verfügung: Politik und Verwaltung, Medien, Arbeitgebern, Bürgerinnen und Bürgern. Machen Sie mit und lassen Sie Ihre Kinder auf jeden Fall auch abstimmen! Es lohnt sich!“

Macht das Radfahren in Deiner Stadt Spaß?

Bei der Online-Umfrage zum ADFC-Fahrradklima-Test 2018 werden 32 Fragen zur Fahrradfreundlichkeit gestellt – beispielsweise, ob das Radfahren Spaß oder Stress bedeutet, ob Radwege von Falschparkern freigehalten werden und ob sich das Radfahren auch für Familien mit Kindern sicher anfühlt. An der Umfrage teilnehmen können alle – egal, ob sie jung oder alt sind, viel oder wenig Rad fahren, mit dem Rad zum Job pendeln oder lieber veloflanieren. Besonders erwünscht sind auch die Rückmeldungen von Kindern und Jugendlichen. Je vielfältiger die Teilnehmenden sind, desto aussagekräftiger werden die Ergebnisse.

Mindestteilnehmerzahl für aussagekräftige Ergebnisse

Die Bewertung erfolgt in sechs Stadtgrößenklassen. Damit die Abstimmungsergebnisse aussagekräftig sind, müssen je nach Stadtgröße bestimmte Mindestteilnehmerzahlen erreicht werden. Städte bis 100.000 Einwohner brauchen mindestens 50 Teilnehmer, Städte von 100.000 bis 200.000 Einwohner mindestens 75 Teilnehmer – und Städte ab 200.000 Einwohner mindestens 100. Von den Städten ab 50.000 Einwohner brauchen neben Salzgitter, Remscheid, Gelsenkirchen, Stolberg und Eschweiler noch 14 weitere Städte deutlich mehr Teilnehmer, um ins Ranking zu kommen. Im Dossier zum ADFC-Fahrradklima-Test 2018 gibt es die aktuellen Beteiligungszahlen.

Achter Durchgang, weltgrößte Befragung

Der ADFC-Fahrradklima-Test ist die größte Befragung zum Radfahrklima weltweit und findet in diesem Jahr zum achten Mal mit Unterstützung des Bundesverkehrsministeriums statt. Zuvor wurde der Test in den Jahren 1998, 2001, 2003, 2005, 2012, 2014 und 2016 durchgeführt. 2016 haben mehr als 120.000 Bürgerinnen und Bürger mitgemacht und die Situation in 539 Städten und Gemeinden beurteilt. 2018 will der ADFC die Beteiligung noch einmal deutlich erhöhen.

Bis 30. November bewerten!

Die Umfrage findet noch bis zum 30. November 2018 über die Internetseite www.fahrradklima-test.destatt. Die Ergebnisse werden im Frühjahr 2019 in Berlin präsentiert und stehen danach allen Interessierten online zur Verfügung. Ausgezeichnet werden die fahrradfreundlichsten Städte und Gemeinden nach sechs Einwohner-Größenklassen sowie diejenigen Städte, die seit der letzten Befragung am stärksten aufgeholt haben. Zwischenergebnisse können vor der offiziellen Präsentation nicht bekannt gegeben werden.

Hashtags #fkt18 und #radklima

Neuigkeiten zum Fahrradklima-Test postet der ADFC auf Twitter, Facebook und Instagram unter #fkt18 und #radklima. Der ADFC bittet Städte und Gemeinden, Medien, Verbände sowie Bürgerinnen und Bürger, den Aufruf weiter zu verbreiten. Der Test wird umso aussagekräftiger, je mehr Menschen mitmachen.

ADFC Pressemitteilung vom 8.11.18

#BDK18: Wir haben die Segel richtig gesetzt

Igor Levit spielt die Ode an die Freude – und es ist mucksmäuschenstill im Saal

Mitreißende Rede von unserer Parteivorsitzenden Annalena Baerbock

Bei dieser Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) ist so manches ein bisschen anders als sonst: Europa. Darum kämpfen heißt das Motto – und wir starten mit einem Klavierkonzert von Beethoven. Starpianist Igor Levit spielt die Ode an die Freude, alle Menschen werden Brüder. Er bittet vorher darum, nicht mitzusingen (wie schätzt er die Grünen ein??) und die Fotografen, keine Fotos zu machen. Für Levit ist Beethovens Hymne nicht nur wunderbare Musik, sondern ein andauernder Arbeitsauftrag für uns alle. Europa:   darum kämpfen wir!

Anschließend hält Annalena Baerbock eine mitreißende Rede, nimmt den Faden von Igor Levit auf und erinnert an die Oderbrücke, auf der Hunderte Polen und Deutsche bei der Osterweiterung der EU mit der Musik von Beethoven aufeinanderzugingen. Für sie ist Europa das größte Friedensversprechen der Welt. Wir müssten nun die Finanzmärkte bändigen –die seien nämlich der Auslöser für die Europakrise gewesen, nicht die Flüchtlinge. Wir bräuchten deshalb eine echte EU-Wirtschafts- und Währungsunion. Und sie bedankt sich noch einmal für den tollen Wahlkampf in Hessen und Bayern mit dem super Ergebnis.

Ein großes Dankeschön an die Spitzenteams in Bayern und Hessen und alle engagierten Wahlhelfer*innen

Katrin Göring-Eckhard fordert alle auf, sich in die Unterstützer-Listen für den Wahlkampf in den östlichen Bundesländern einzutragen

Robert betont später, dass der großartige Wahlerfolg aber nicht das Verdienst der Grünen war. Die Bewegung sei vorher gestartet, z.B. mit 70.000 Menschen in Berlin gegen Rechts und 240.000 Menschen, die mit „#unteilbar“ gegen Rassismus auf die Straße gingen. „Wir haben nur im richtigen Moment das richtige Segel gesetzt!“

Katrin Göring-Eckhard erinnert an gute aktuelle Umfragewerte auch im Osten Deutschlands, die jetzt in Wahlergebnisse umgesetzt werden müssten. Und ruft dazu auf, mit denen zu reden, die die gesellschaftlichen Auf- und Umbrüche in relativ kurzer Zeit erlebt haben. Und alle sollten unbedingt 2019 in den Wahlkämpfen von Brandenburg, Sachsen und Thüringen helfen.

Toni Hofreiter beklagt, dass die Bundesregierung selbst nach diesem super heißen Sommer nicht mit den dringend notwendigen Klimaschutzmaßnahmen beginnt. Und weist auf die große Bedeutung eines gut aufgestellten Europaparlaments hin: „Hambach konnte gerettet werden, weil wir ein gutes europäisches Naturschutzgesetz haben. Die 10 häufigsten Plastik-Artikel wurden von der EU verboten. Im Europawahlkampf müssen wir uns deshalb so anstrengen wie beim Bundestagswahlkampf – und noch eine Schippe drauflegen!“

Ska Keller und Sven Giegold sind Spitzenkandidaten für den Europawahlkampf

Europa-Kandidatin Hannah Neumann hatte sich bereits in Hamburg vorgestellt, tolle Frau!

Zwischen den Reden wurden an drei Tagen 40 Kandidat*innen für den Europawahlkampf gewählt und das Europaprogramm verabschiedet, zu dem es über 900 Änderungsanträge gab. Spitzenkandidaten sind Ska Keller und Sven Giegold. Einige der Kandidat*innen hatten sich ja schon in Hamburg vorgestellt.

Am ersten Tag wurde bis 22.30 Uhr gewählt. Anschließend fanden bis Mitternacht die beiden Flügeltreffen statt.

Am nächsten Morgen ging es um 9 Uhr weiter mit den Europawahlen. Das dauerte…..! Hat sich aber gelohnt, wir haben aber tolle Kandidat*innen gewählt, ist eine super Liste geworden!

Als sich nach 22 Uhr doch ein wenig Müdigkeit einstellte, fing Claudia Roth das im Präsidium immer wieder gut auf. Kurz vor Mitternacht fingen einige Landesverbände an, rhythmisch zu klatschen, nach kurzer Zeit klatschte der ganze Saal: We will, we will rock you. Und tankte wieder neue Energie für die nächsten Wahlgänge, die gegen Mitternacht mit der Wahl der Rechnungsprüfer*innen abgeschlossen waren. Und dann gab’s Party mit einer Flasche Freibier für jede*n.

Katrin Langensiepen will als erste Kandidatin mit sichtbarer Behinderung ins Europaparlament, die BDK hat sie gewählt!

Die Hamburger in der Tagesschau. Wir saßen zwar nicht ganz in der ersten Reihe, waren aber ziemlich weit vorn!

 

Am dritten Tag ging es wie gehabt ab 9 Uhr weiter mit den Wahlen für die Europaliste. Außerdem musste der Schatzmeister neu gewählt werden. Unser langjähriger Schatzmeister Benedikt Mayer hört leider aus gesundheitlichen Gründen auf. Das war seine letzte BDK, die gleichzeitig sein Geburtstag war. Er bekam eine große grüne Torte vom Bundesvorstand.

Neuer Schatzmeister wird Marc Urbatsch vom KV Berlin. Ich hätte auch toll gefunden, wenn wir eine neue Schatzmeisterin gewählt hätten, sie wäre dann die erste Frau auf der Position gewesen. Aber für Gabriele C. Klug hat es stimmenmäßig leider nicht gereicht. Und Marc wird seinen Job bestimmt auch sehr gut machen.

Claudia Roth war im Präsidium  immer für einen Spruch gut

Plastik-Installation in der Ausstellerhalle: wir wollen die Plastik-Steuer für Europa!

Michael Kellner und Robert Habeck bedankten sich am letzten Tag ausdrücklich für die gute Arbeitsdisziplin der Versammlung. Robert rief in seiner eindringlichen Abschlussrede allen zu, dass es in unserer digitalen Gesellschaft eine Sehnsucht gäbe nach Menschen aus Fleisch und Blut. „Wir brauchen eine Rückkehr zur analogen Politik. Müssen Glaubwürdigkeit und Leidenschaft verkörpern. Menschen ändern ihre Meinung. Das ist kein Problem, sondern ein Ansporn für jeden Demokraten! “ Und noch ein bisschen Honig für die Frauen: „Frauen sind schlauer als wir Männer.“

Umfragen haben gezeigt: Wenn nur Frauen wählen würden, wären wir die stärkste Partei. Seit 100 Jahren haben wir das Frauenwahlrecht, sind aber gerade bei einer rückläufigen Tendenz, was den Frauenanteil im Bundestag beträgt. „Wenn sich das nicht ändert, muss eben das Wahlrecht geändert werden!“ Dafür gab es natürlich Standing Ovations!

Standing Ovations bei Roberts aufwühlender Rede, alles frei gesprochen!

Großer Jubel, nachdem die tolle Liste mit unseren Europakandidat*innen und das Europa-Wahlprogramm verabschiedet sind

Um das Geschlechterverhältnis transparent zu machen und abzubilden, wie hoch der Frauenanteil unter den Antragsteller*innen von (Änderungs-)anträgen ist, wird dieser übrigens ab jetzt bei jedem Antrag angezeigt.  Dafür wählt jedes Mitglied bei der Antragstellung selbst das Geschlecht aus: weiblich, männlich, inter/divers und keine Angabe sind möglich.

Auch online: 3 Fragen an Rainder Steenblock.

Und natürlich die Infos vom Parteitag.

Kluge Botschaften und tolle Bilder

Du hast ja schon sehr viele BDKs erlebt: was ist heute anders als früher?

Heute haben wir eine gemeinsame Grüne Identität.  Früher waren auf den Parteitagen die Auseinandersetzungen um eine Grüne Identität  sehr intensiv und manchmal auch sehr aggressiv.

Was war die wichtigste Entscheidung für dich auf dieser BDK ?

Wir haben eine sehr gute Liste für die Europawahl aufgestellt. Ich habe mich in den letzten 15 Jahren viel mit Osteuropa beschäftigt und dort viele Projekte gemacht. Europa ist mehr als die EU. Das merkt man im Positiven wie im Negativen besonders im Osten. Für die EU wird das Verhältnis zu unseren östlichen Nachbarn, besonders auch zu Russland, in den nächsten Jahren ein wichtiges Thema. Deshalb war die Wahl von Sergey Lagodinsky für mich sehr wichtig. Er hat bei diesen Themen eine enorme Kompetenz.

Gab es etwas, was dich diesmal geärgert hat oder was du schade gefunden hast?

Geärgert hat mich nichts. Wir produzieren kluge Botschaften und inszenieren tolle Bilder. Etwas schade finde ich, dass praktisch alle inhaltlichen Kontroversen zum Wahlprogramm in Hinterzimmern abgeräumt wurden. Mehr inhaltliche Debatten würden den Parteitag noch lebendiger machen.

 

Mehr Infos zur BDK hier:

3 Fragen an Lena, die zum ersten Mal dabei war

Eindrücke von der BDK: Wir haben die Segel richtig gesetzt…

 

#BDK18: Vorstellung der grünen Europa-Kandidat*innen

Anna Gallina, Vorsitzende des Landesvorstands der Grünen, hatte wieder einen launigen Einstieg der Kandidat*innen vorbereitet, den Elevator Pitch. Dabei sollten die unterschiedlichsten Fragen zu Europa beantwortet werden, vom höchsten Bauwerk (Fernsehturm in Moskau) bis zur Anzahl der Sterne auf der Europaflagge. Meist kam die richtige Antwort im Chor, von den 17 (!) Kandidat*innen und den grünen Mitgliedern und Delegiert*innen der nächsten Bundesdelegiertenkonferenz.

Bei der anschließenden Vorstellungsrunde hatte jede*r drei Minuten Zeit, die eigenen Schwerpunkte vorzubringen. Ganz zum Schluss gab es auf Wunsch noch eine Runde für alle in Sachen Feminismus. Dabei wurde u.a. beklagt, dass nach wie vor in den meisten politischen Ämtern zuwenig Frauen dabei wären, egal, ob auf kommunaler oder Bundesebene. Im Bundestag und im bayerischen Landtag ist der Frauenanteil sogar zurückgegangen. Vorschlag von Alexandra Gehse: Es sollte einen EU-Fraktionsbeschluss geben, dass keine Veranstaltung besucht wird, bei der nicht mindestens zwei Frauen auf dem Panel sitzen. Gute Sache!

Mehr Infos über die Kandidat*innen gibt es hier.