Versammlungsregeln

Vorschlag für die Wahlkreisversammlungen 2019

 

Vorstellung

Jede Kandidatin und jeder Kandidat hat insgesamt 10 Minuten Rederecht, wird jedoch gebeten, sich kürzer zu fassen. Zunächst erhält jede Kandidatur Gelegenheit zur Vorstellung. Nach 3 Minuten wird gebeten, die Vorstellung abzuschließen, nach weiteren 3 Minuten wird der Vortrag beendet. Nach Vorstellung aller Kandidierenden können Fragen gestellt werden. Danach erhält jede Kandidatur maximal 4 Minuten zur Beantwortung von Fragen oder zu weiteren Stellungnahmen.

Kandidierende, die sich bereits für einen vorherigen Platz vorgestellt haben, erhalten keine erneute Redezeit, sondern dürfen sich nur kurz in Erinnerung bringen.

Wahl

Gewählt ist, wer die absolute Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält (1. Wahlgang). Wird die absolute Mehrheit nicht erreicht, findet eine Stichwahl statt (2. Wahlgang), bei der gewählt ist, wer die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Ist auch im zweiten Wahlgang niemand gewählt, so entscheidet die Versammlung über das weitere Verfahren.

Stichwahl

An der Stichwahl nehmen nur die Kandidaturen mit den zwei besten Ergebnissen des vorausgegangenen Wahlgangs teil. Es steht den Kandidierenden frei, ihre Kandidatur für den betreffenden Platz zurückzuziehen. Verbleibt danach nur noch eine Bewerbung für den Platz, so gilt diese als gewählt.

Stimmzettel

Die Stimmzettel enthalten je Kandidatur eine ankreuzbare Option sowie zusätzlich die Optionen „Nein“ und „Enthaltung“. Je Stimmzettel muss genau eine Option ausgewählt werden; widrigenfalls ist die Stimme ungültig.

Mehrheit

Absolute Mehrheit

Die Absolute Mehrheit für eine Kandidatur ist erreicht, wenn mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen für diese Kandidatur abgegeben worden sind.

Einfache Mehrheit

Die einfache Mehrheit für eine Kandidatur ist erreicht, wenn weder für eine andere Kandidatur noch für die „Nein“-Option mehr Stimmen abgegeben worden sind.

Präsidium

Sitzungsleitung und Schriftleitung bilden das Präsidium. Kandidiert ein Mitglied des Präsidiums, so ruht seine Präsidiumsfunktion während des betreffenden Wahlgangs.

Landeswahlordnung und Frauenstatut

Soweit diese Wahlregelung keine abweichende Bestimmung trifft, gilt die „Landeswahlordnung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Hamburg“ sinngemäß. Das Frauenstatut findet gemäß „Verfahrensvorschlag für die Wahlkreisversammlungen“ des Landesverbandes Anwendung.