Besuch aus dem Bundestag: Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der GRÜNEN – seit zwanzig Jahren recherchiert er intensiv zum Thema Dschihadismus

Im Namen der GRÜNEN Wandsbek begrüßt Rainder Steenblock, KV Wandsbek, die Gäste und stellt uns Omid Nouripour, den außenpolitischen Sprecher der Grünen im Bundestag vor. Omid Nouripour hat einen iranischen Hintergrund. Mit seiner Familie ist er 1988 als Kind nach Deutschland gekommen. Seit seiner Jugend ist er Mitglied bei den Grünen und 2006 Joschka Fischer in den Bundestag nachgefolgt.

Unter Rainder Steenblocks Fittichen ist er bis 2008 im Europaausschuss gewesen. Ganz besonders diesem Umstand ist es zu verdanken, dass dieser hochkarätige Experte im Bereich Außen-und Islampolitik uns in der Paritätischen Wandsbek besucht und zu seinem Buch den hochinteressanten und bedeutsamen Vortrag hält.

Das bisher dritte Buch „Was tun gegen Dschihadisten- wie wir den Terror besiegen können“ von Omid Nouripour handelt über den Dschihadismus und wie dieser sich weltweit etablieren kann. Hierzu geht der Autor in seinem Buch auf die Situation in verschiedenen vom Dschihadismus betroffene Nationen ein.

Welche Rolle kommt hierbei auch dem Ausland zu? Wie hat sich seitdem die Welt entwickelt? Schließlich möchte er seine gewonnenen Eindrücke mit einem optimistischen Ausblick schließen.

Dr. Stefanie Berg, Mitglied der Bürgerschaft und Religionspolitische Sprecherin der GRÜNEN Hamburg, wird uns einen Einblick gewähren, wie Integration an den Schulen gelingen kann. Aus Hamburger Sicht wird sie der Bürgerschaft bisher bekannte Daten zur Sachlage der Radikalisierung von Jugendlichen wiedergeben.

Dschihadismus – Definition und Ursachen

Seit zwanzig Jahren beschäftigt sich Omid mit dem Thema Dschihadismus. Da bisher Bücher über den Dschihadismus ausschließlich aus der Sicht von nichtislamischen Experten geschrieben worden sind, liegt es ihm sehr am Herzen, aus der Sicht eines Moslems darüber zu schreiben.

Omid erklärt zunächst, wie Dschihad definiert wird: „Eigentlich ist der Dschihad positiv, da er der Widerstand gegen Versuchungen im Alltag ist“ aber: „heutzutage wird dieser Begriff durch Islamisten pervertiert. Gewalt wird angewandt.“
Er beschreibt, wie unterschiedlich die Auffassung zum Dschihad alleine innerhalb einer bestimmten islamischen Strömung, zum Beispiel den Salafisten, betrachtet wird: „Es gibt auch pietätische Salafisten, die Gewalt ablehnen.“
Er stellt die provokante Frage: „ Hat Osama bin Laden gewonnen?“ und führt weiter aus: „Er hat sehr vieles erreicht, von dem was er in Videobotschaften mitgeteilt hat.“ Der Grundstein aller Organisationen ist die Idee! „Organisationen kommen und gehen, es ist wichtig, was die Idee der Organisationen ist.“ Mit der Religionsverbreitung im siebten Jahrhundert durch Mohammed war die Idee des organisierten Dschihadismus folgende: „Ursprünglich ging es den Dschihadisten um die Vertreibung der Ungläubigen aus Mekka und Medina.“

Heute geht es der ISIS um die Weltbeherrschung!  Hierbei ist eine vorantreibende Motivation auch die ambivalente Auffassung der westlichen Welt zur Idee von Demokratie und Freiheit. Der Alleinanspruch des Westens auf Demokratie und Freiheit,  wird es als Verrat an eben diesen Werten betrachtet: „Die hassen uns nicht wegen unserer Werte. Die hassen uns wegen des Verrats [an diesen Werten].“

So wurde zum Beispiel die Folterei nach dem Fall Saddam Husseins von den Amerikanern weiter durchgeführt.
Der Westen hat auch durch seine Außenpolitik in islamistischen Ländern in hohem Maß eine Mitschuld am Zustandekommen des Dschihadismus. Sanktionen durch die USA, sowie Bombenlieferungen in diese Krisenregionen fördern dort den Nährboden für die Extremisten.

„Wir müssen unsere demokratischen Werte hochhalten.“ Es ist wichtig, unser System attraktiv und glaubwürdig zu zeigen. Weiter führt Omid Nouripour auf, dass Auseinandersetzungen zwischen islamischen Strömungen, wie zum Beispiel Shije und Sunni, immer eine politische Eskalation als Vorgeschichte haben. Der Großteil der Angehörigen dieser Strömungen ist sich durchaus darüber bewusst, dass aus politischem Kalkül ein Keil zwischen sie geschoben wird. „Wenn ich frage, bist du Sunni oder Shije, höre ich sehr häufig die Antwort: Sushi….“, reflektiert Omid.

Dschihadismus entsteht „glokal“. Erfolge haben immer lokale Ursachen. Beispiel Jemen: „Krise in der Infrastruktur, zum Beispiel Wassernot“. Diese werden allerdings auch durch globale Einflüsse– die Außenpolitik bedingt. In seinem Buch beschreibt er diesen Sachverhalt an dem Beispiel „Jemen wurde in dem aktuellen Krieg mit den Saudis zurück in die Steinzeit gebombt.“

Omid hat in seinem Buch insgesamt vierzig Länder aufgeführt und beschrieben, wie dort der Dschihadismus Wurzeln fassen konnte.

Was tun gegen Dschihadismus? Radikalisierung darf keinen Nährboden bekommen

Als Inkubator für Radikalisierung führt Nouripour an erster Stelle die Gefängnisse auf. Hier stehen die Gefängnisse der Malediven ganz oben in der Rangliste: dreihundertfünfzig Radikalisierte sind bisher aus ihnen hervorgegangen! Es gilt diesen Menschen eine Perspektive zu geben, ihnen einen Wiedereinstieg in das Gesellschaftsleben anzubieten, damit nicht radikale Organisationen ihnen eine „alternative“ Hood bieten können.

In Frankfurt sind zwei Kinder radikalisiert worden und in Syrien gestorben. „Die Scham der Familien ist unendlich, da man keinerlei Zeichen wahrgenommen hat.“ Wachsamkeit ist angezeigt. Familien müssen alarmiert werden, um Zeichen zu erkennen, die auf eine Radikalisierung hindeuten können. Zusammenhalten ist wichtig.

Omid Nouripour, vorne rechts, nahm sich vor seiner Rückreise nach Berlin noch Zeit. Bei einem Glas Wein wurden noch interessante Gespräche geführt.

Eine gute Gemeinschaft ist der Schoß des Individuums. Die Rolle des Zusammenhalts wird auch darin deutlich, wenn Nouripour erklärt, wie die Verführung durch die Radikalisierer abläuft: „Da sind Salafisten in der Fußgängerzone, sprechen die Sprache der Jugendlichen und zeigen „Anteilnahme“, indem sie einfach mal die jungen Leute ansprechen: Wie geht es Dir? – und die meinen das wirklich so. Und beim zweiten oder dritten Mal gehen sie weiter vor, fragen, ob man nicht mal Lust hat, an einem tollen Ort vorbeizukommen…“, „Ahmad Raschid Integrationsarbeiter in Berlin kommentierte: „Salafisten sind die besseren Sozialarbeiter“…. Fünfzehn bis zwanzig Prozent der Radikalisierten sind Ausreiserinnen: „Ein [stark hierarchisches, in welchem die Frau zu Hause bleibt, der Mann für die Familie sorgt -das wird vorher offen gesagt ] Familienleben wird versprochen“.

Osama bin Laden hat in seinen Videobotschaften seine Lebensweise idealisiert – in einer verborgenen Höhle versteckt, eine Märtyrerrolle annehmend – und somit auch gerade junge Leute angesprochen. Labile, unsichere Jugendliche, die unzufrieden mit dem System sind und eine Möglichkeit suchen, ihr Aufbegehren zu zeigen.

Eine andere Attraktion zeigt Khuswat: er verspricht ein Leben in Reichtum, umgeben von Sklavinnen. Seine Macht demonstriert er, indem er abgehackte Köpfe von seinen Widersachern in die Kamera hält. Ein Macho, der seiner Anhängerschaft eine Teilhabe an seiner Macht zu versprechen scheint. Auch hierdurch werden so manche labile, vor allem junge Männer, angesprochen. Rainder fügt hinzu: „Russland, auch Tschetschenien, hat großen Einfluss. Sie zeigen eine Wirkmächtigkeit. Sie haben riesigen Einfluss auf den islamistischen Terror, weil sie sehr gute Kämpfer ausbilden.“

Wenige Radikalisierte schaffen die Rückkehr in ihre normale Welt. Die meisten werden im Ausland getötet – umso wichtiger ist, sich um ihr Ankommen in unserer Gesellschaft zu kümmern. Hierfür werden Fachkräfte benötigt.
Auch traumatisierte Flüchtlinge benötigen sehr viel Zuwendung, mit weitaus mehr Geldinvestition und sehr schnell, damit sie sich gut in die fremde Umgebung einfügen können und nicht für radikalisierende Strömungen offen werden.

Wie kommt es zu einer derzeitigen Akzeptanz von extremen Politikern und Parteien in der westlichen Welt?

Der Erfolg der AfD wird von Omid Nouripoour unter anderem so beschrieben: „Gut dass immer wieder dagegen demonstriert wird. Das zeigt eine richtige Grundeinstellung der Menschen. Wo aber liegt die Ursache? Die Regierung hat nicht ihre Hausaufgaben gemacht! Ein Beispiel hierfür sind Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Die Menschen leiden hier unter dem steten Abbau der Infrastruktur. Es gibt zu wenige Ärzte, zu wenige Lehrer. Es wird nichts dagegen getan.“

Nicht verstanden von den Politikern fühlen sich auch die Bürger in West Virginia. Von den hier siebzehntausend lebenden Bürgern haben vierundneunzig Prozent Trump gewählt. Warum? Eine sehr schlechte Infrastruktur, sehr hoher Drogenkonsum und damit verbunden Prostitution führen zu einer riesigen Unzufriedenheit. „Für siebzehntausend Menschen gibt es dort gerade einmal eine einzige Mc Donalds Filiale“…

Trump hat Kohle-Jobs versprochen. So hat er Anteilnahme gezeigt und unter anderem so klargemacht, dass er die Probleme der normalen Bürger versteht. „Clinton hat zwar nicht gelogen aber auch keine Anteilnahme gezeigt.“
Rainder fasst zusammen: „ Die Gesellschaft ist nicht immer gerecht. Es geht um Herstellung von Gerechtigkeit zum einen, Regulierung von Unterversorgung aber auch Präventionsarbeit.“

Wie kann der Terrorismus durch radikalisierte Dschihadisten verhindert werden?

Eine bessere Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden ist unbedingt erforderlich! Als Flüchtlinge getarnt kamen Gefährder 2016 nach Griechenland. Sie sind dort sofort aufgefallen. Als sie sich anschließend weiter nach Deutschland bewegten, verlor man sie aus den Augen und die Katastrophe in Berlin Breitscheidplatz konnte ihren Lauf nehmen. Es gibt keine internationale Kooperation und Koordination. Derzeit ist die internationale Zusammenarbeit personell bedingt unmöglich: drei Beamten obliegt die Aufgabe, alle achtundzwanzig Staaten zu beaufsichtigen.

Nouripour plädiert dafür, Gefährder nicht aus Deutschland abzuschieben: sie seien besser kontrollierbar, wenn sie hier vor Ort bleiben. Sobald Gefährder in ihre Heimat kommen, tauchen sie ab. Er war in Afghanistan vor Ort, nachdem Abschiebeflüge dorthin stattgefunden haben. „Dort sind die Abgeschobenen nicht unter Kontrolle. Der nächste Schritt ist dann ein Anschlag auf die Deutsche Botschaft.“

Zur Prävention gehört die Observation durch Polizei. Die Anhebung der Anzahl der Polizisten sieht Nouripour als unabdingbar. Die Elektronische Fußfessel hingegen ist kritisch zu sehen: zum einen widerspricht es unserem Rechtssystem, jemanden allein aufgrund eines Verdachts mit Hilfe dieser Vorrichtung einzuschränken und zu überwachen. Außerdem lässt ein entschlossener Attentäter sich nicht „von einer Fußfessel abhalten, sich in einen LKW zu setzen.“

An Horrorszenarien wie Nuklearunfälle ist vorrausschauend zu denken. „Bisher ist das zum Glück noch nicht passiert. Es wird immer noch primitiv agiert mit „LKW und Küchenmesser“…. Omid fasst diesen wichtigen Punkt für die innere Sicherheit zusammen: „Es müssen Polizisten und -innen eingestellt werden!!! Wir brauchen viel Geld, um die Gefährder zu observieren!! Rainder stimmt in diesem Punkt zu: „In der derzeitigen Regierung wird nicht genug in die beiden Richtungen Integration und Polizei investiert. Es ist sehr unsicher.

Mitdenken und antizipieren, damit die Organisationen der Radikalisierung nicht erstarken –
Die Idee muss erkannt und verhindert werden

Wie beschaffen sich die dschihadistischen Organisationen die finanziellen Mittel? Betrachtet man die Methoden, wie dschihadistische Organisationen an Geld kommen, so fällt auf, dass diese an Mafiamethoden erinnern. Jesidische Sklavinnen tauchen „stückchenweise“ auf dem Organhandelmarkt auf. Der ISIS ist unter anderem superreich, da Geld aus den Golfstaaten fließt. Auch durch Ölverkauf zu bis zu fünfzig Prozent unter dem Weltmarktpreis – jenseits der Konkurrenz – fließen Devisen an die dschihadistischen Organisationen.

Weiterhin wird auch vor Plünderungen kein Halt gemacht, zum Beispiel auch am Weltkulturerbe. Aber auch die Scharia hält dafür her, um an Geld zu kommen: in Kuwait beispielsweise gibt es ein Ersatzreifenverbot. Es wird PKW-Besitzern verboten, einen Ersatzreifen mit sich zu führen. Andernfalls drohen ihnen drakonische Strafen – es wird „fehlendes Gottvertrauen“ vorgeworfen. Außerdem muss der „Sünder“ eine saftige Geldstrafe an den Fiskus zahlen… das Strafgeld fließt an eine Art „ADAC“, der bei Pannenhilfe der ISIS Geld in die Kassen spült.

„Was kann man machen, um zu verhindern, dass die Menschen aus der Demokratie ausreißen? Wie kann ich sie zurückholen?“ Stefanie von Berg stellt als bildungs- und religionspolitische Sprecherin zu dieser Frage:ihren Standpunkt dar und zeigt ein Maßnahmepaket auf, welches auf die Zusammenarbeit von Schule, Familie und Moscheen ausgerichtet ist. Lösungen sind als langfristige Strategie angedacht: zum Beispiel Religionsunterricht für alle. Die Lehre über alle Religionen soll Empathie und Toleranz vermitteln.

„Wenn man gesichert in seiner Religion ist, ist es nicht mehr so einfach einen auf solche Weise gefestigten Menschen zu gewinnen.“ Religionsunterricht für alle ist an Hamburger Schulen bis zur siebten Klasse Pflicht. Das Lehrprogramm wird von allen Religionsgemeinschaften erstellt, ist somit korrekt. Die Akademie der Weltreligionen hat unter anderem den Zusammenhang zwischen Religionspflicht an der Schule und Empathie für Andersgläubige erforscht: Hamburger Jugendliche sind signifikant empathischer als NRWler. In NRW gibt es keine Religionspflicht für Moslems.
Wie kann Demokratisches Bewusstsein wieder attraktiv gemacht werden?

Stefanie von Berg beschreibt den Entstehungsort für Radikalisierung: „Dort, wo spirituelle Wüste ist: Orientierungslosigkeit, Perspektvlosigkeit und vor allem, wo ein schlechtes oder kein Verhältnis zum Vater besteht.“
Betroffene Gebiete liegen laut Schulausschuss des Parlamentes vor allem im Osten Hamburgs. Stefanie von Berg sieht die Möglichkeit der Schule unter anderem hierin: „Demokratie erlebbar machen. Zum Beispiel im Klassenrat.

Welche Möglichkeiten haben die Schulen, um adäquat mit Radikalisierung umgehen zu können?

Pro Jahr gibt es in Hamburg circa zwanzig Anfragen, die den Verdacht auf eine Radikalisierung aufwerfen. Aber viel findet im Internet statt und die Dunkelziffer ist hoch. „Pädagogen müssen handlungsfähig sein aber auch ein Entscheidungsvermögen besitzen, wo Radikalisierung anfängt und Provokation aufhört…. Es gibt einen Handlungsleitfaden, wie zu verfahren ist zum Beispiel beim Ausbreiten des Gebetsteppichs auf dem Schulhof oder Ausschluss von Mädchen vom Schulschwimmen.“

Maryam Blumenthal, die auf der Berufsschule unterrichtet, bringt ihre alltägliche Erfahrung ein. Sie beschreibt, wie die Integrationsmöglichkeit an ihrer Schule von Migranten wahrgenommen werden: „Mädchen aus Syrien, Irak kommen ohne Kopftuch hierher, dann ändert sich das! Dieses ist zum einen durch Familiennachzug bedingt. Zum anderen kommt nun ein langer Zeitraum zwischen Hierherkommen und Zugehörigkeit-finden auf sie zu. Man sucht sich seine Gemeinschaft. Deutsche gehen nicht auf sie zu. Es kommt zu Gruppenbildungen, Flüchtlinge sind wieder unter sich. Der Integrationswille muss sehr groß sein. Von beiden Seiten!! Man kann nicht immer sagen: seht zu, dass ihr ein Teil der Gesellschaft werdet!“

Ein weiteres Problem sieht sie darin, dass die Migrantenschüler bereits ein Alter von sechzehn und siebzehn haben – dazu kommt noch die Sprachbarriere: „ein deutscher Schüler geht nicht gerne in eine Gruppe von arabisch sprechenden Männern.“ Patenschaften wären auch gerade in dieser Altersgruppe wichtig.

Eine der terroranfällige Sorgengruppe könnten junge Männer darstellen, die keine Bleibeperspektive haben. Insbesondere betroffen sind sechzehn bis fünfundzwanzigjährige, die nicht in der Schule sind. Hier spielen die Sportvereine eine sehr wichtige Rolle, da auch hier eine Zugehörigkeit hergestellt wird.

Eine pädagogische Herausforderung, ist, zu ergründen, was in den Köpfen vorgeht. Wie können Radikalisierungen und Amokläufe, wie zum Beispiel die Messerattacke in der Fuhlsbüttler Straße verhindert werden? Was kann man hier tun? Die Antwort hierauf ist immens wichtig, da solche Gewalttaten zur Verunsicherung der Menschen führen. Die Unsicherheit ist auch eine Ursache für das Wählen von AfD, so eine Anmerkung aus dem Publikum.

Die Radikalisierung von Menschen beginnt in einer „Spirituellen Wüste“– auf der Suche nach Orientierung. Die Gesellschaft und Politik haben die Aufgabe, sich um die Bürger – Jugendliche und Erwachsene – zu kümmern, damit sie nicht den Weg der Radikalisierung einschlagen werden.

Die Integration der zum großen Teil traumatisierten Flüchtlinge ist ein weiterer Kernpunkt zur Verhinderung von Radikalisierung und Bereitmachen für den Dschihadismus.

Omid Nouripour bringt alles Gesagte zum Thema Integration noch einmal auf den Punkt: „Die Integration im Allgemeinen können wir wird als Strecke von A bis B verstehen – am besten wird sie mit Prüfung abgeschlossen. Es gibt hierbei keinen geraden Weg – Integration besteht aus Versuchen und es werden kreative Lösungen benötigt. Viel Geld muss investiert werden.“

Sabine Kashi

Sabine Kashi ist Diplom Pharmazeutin und Apothekerin aus dem Alstertal

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