[2018:36] Der Rechtsstaat verrottet, wenn nicht klar Schiff gemacht wird

Die jüngsten Umtriebe eines rechten Mobs erschüttern die Republik. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen sich dem entgegen und stehen an der Seite aller aufrechten Menschen ein für unsere Demokratie – für Einigkeit und Recht und Freiheit. Cem Özdemir: „Jeder Ansatz von Selbstjustiz – oder wenn hier Leute den Hitlergruß zeigen – muss eine harte Antwort bekommen, die verstanden wird. Und zwar so, dass es keine Nachfragen mehr auslöst. Ansonsten verrottet der Rechtsstaat, wenn da nicht klar Schiff geschaffen wird.“ Bundesvorsitzende Annalena Baerbock sagte, dass die Trauer um einen getöteten Menschen keine Naziaufmärsche rechtfertige. „Menschen die auf die Straße gehen, um andere zu jagen, die den Hitlergruß zeigen, das sind Rechtsextreme. Und das ist durch gar niemanden zu entschuldigen.“ Auch Sachsens Landesvorsitzende Christin Melcher bezog Stellung zu Chemnitz. Sie kritisierte die Politik der Christdemokraten und machte sie mitverantwortlich für die Verrohung in Sachsen. Mehr Infos >

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