[2017:50] Jamaika-Aus, Vielfalt und 219a

Auf der Landesmitgliederversammlung haben die Hamburger GRÜNEN am Sonnabend über den Ausgang der Bundestagswahl und das Jamaika-Aus diskutiert, den Leitantrag zum Thema Vielfalt beschlossen, die Landesarbeitsgemeinschaft Tierpolitik anerkannt und sich für die Streichung von Paragraph 219a ausgesprochen. Grüne Themen waren vor und nach der Wahl extrem präsent, oft hieß es, auch die anderen Parteien hätten alles Nötige im Programm. „Das hat sich in den letzten Wochen mal wieder als kompletter Blödsinn rausgestellt“, sagt die Landesvorsitzende Anna Gallina. „Wir sind die einzigen, die sich tatsächlich für Kohleausstieg, Klimaschutz und Verkehrswende einsetzen.“ Weiteres Alleinstellungsmerkmal: „Wir werden im Bundestag die einzige Oppositionspartei sein, die nicht auf Populismus setzt.“ Mehr Infos >

[2017:50] GRÜNE Wandsbek Weihnachtsfeier

Am 15. Dezember laden die GRÜNEN Wandsbek ihre Mitglieder und Freunde zur gemütlichen Weihnachtsfeier in die KunstKate nach Volksdorf ein. Um halb sieben am Freitagabend startet der Jahresausklang bei Lebkuchen, Tee und Punsch. Mehr Infos >

[2017:49] NABU startet Volksinitiative

Der NABU Hamburg hat jetzt seine Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ gestartet. Bis Ende Mai hat der Naturschutzbund jetzt Zeit, die erforderlichen zehntausend Unterschriften zu sammeln. Alexander Porschke, Vorsitzender des NABU Hamburg: „Es ist an der Zeit, den fortschreitenden Grünverlust in unserer Stadt nicht nur zu beklagen. Mit der Volksinitiative schlagen wir einen Weg ein, mit dem wir dem ungebremsten Flächenverbrauch eine deutliche Grenze setzen wollen.“ Dieses Ziel wird auch von den GRÜNEN geteilt. „Auch für uns ist klar, dass Grünflächen gerade in einer verdichteten Stadt besonders wichtig sind: für Luft und Klima und zur Erholung“ sagt die Landesvorsitzende der GRÜNEN Anna Gallina. „Es ist völlig klar, dass in einer Großstadt mit Wohnungsnot nicht jede Grünfläche erhalten bleiben kann, aber es kann auch nicht sein, dass mit dem Argument des Wohnungsbaus das Grün in der Stadt immer weniger wird.  Die Volksinitiative nimmt das auf und gibt der notwendigen Debatte, wie wir zukünftig in dieser Stadt leben wollen, neuen Schwung. Das ist gut so.“ Mehr Infos >

[2017:49] Walddörferstraße: Sanierung statt Fahrradstraße

Eigentlich wollten die GRÜNEN die Walddörferstraße zur Fahrradstraße machen, doch daraus wird nichts. „Wir bedauern es sehr, dass sich unsere Vorstellung von einer Fahrradstraße auf einem Abschnitt der Walddörferstraße nicht realisieren ließ, obwohl schon heute viele Radler diese Strecke als wichtige Verbindung zwischen Farmsen und der City nutzen,“ sagt Dennis Paustian-Döscher, Fraktionschef der Wandsbeker GRÜNEN. „Da die Straße sowie die Rad- und Gehwege in einem schlechten Zustand sind, bietet die Grundsanierung die Möglichkeit, eine für alle Verkehrsteilnehmer zufriedenstellende Lösung zu entwickeln. Dabei wollen wir die Belange der Fahrradfahrer besonders berücksichtigen.“ Rot-Grün will bei der Sanierung auch beachten „dass die Straßenbäume soweit wie möglich erhalten bleiben“. Mehr Infos >

[2017:49] Glitschige Radwege

Es war vermutlich gut gemeint, aber das Ergebnis für die Schemmannstraße in Volksdorf ist einfach schlecht: Radwege mit kleinen Verkehrsinseln, die Radlern eigentlich mehr Sicherheit geben sollen, werden nicht geräumt. Seit dem ersten Herbststurm Xavier sammelt sich aber genau dort das Laub. Mit den Wochen wurde die Laubschicht immer dicker, der Regen matschte alles schön zusammen. Die Folge: kein Radler nimmt den schmalen Rutschradweg. Mehr Infos >

[2017:48] GRÜNE Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin

Auf ihrem ersten Parteitag nach der Bundestagswahl und unmittelbar nach dem Jamaika-Aus haben die grünen Delegierten am Sonnabend in Berlin über den Ausgang der Bundestagswahl sowie die Sondierungen diskutiert. Dabei richteten sie den Blick nach vorne: Für Klimaschutz, gelingende Integration, soziale Gerechtigkeit und ein starkes, solidarisches Europa möchten sie weiterhin Verantwortung übernehmen. Bundesvorsitzender Cem Özdemir betont die zentrale Rolle des Klimaschutzes, für den nur die GRÜNEN konsequent kämpfen würden: „Ich möchte, dass nach diesen Sondierungen jeder, der uns noch mal fragt, ob alle Parteien beim Klimaschutz dasselbe wollen, vor Scham rot anläuft!“ Neben dem Klimaschutz seien Menschlichkeit, Europa und Weltoffenheit entscheidend: „Wir sind im Bundestag die letzte Bastion, die dafür steht, zur Ordnung auch immer die Humanität hinzu zu fügen.“ Mehr Infos >

[2017:48] Neumitglieder-Brunch der GRÜNEN Wandsbek

Fünf neue Mitglieder waren zum Brunch des Vorstands der GRÜNEN Wandsbek in das Café May gekommen. Es gibt viele Gründe, die dazu bewegen, Mitglied bei den GRÜNEN  zu werden. Aufgrund  des Wahlergebnisses der vergangenen Bundeswahl sind manche motiviert, aktiv der Partei beizutreten – sei es, um der AfD entgegenzutreten oder auch einfach, um die Grüne Bewegung zu unterstützen. Vielen geht es einfach auch darum, nette Leute kennenlernen, Anschluss zu finden und  dabei die Möglichkeit zu haben, sich  politisch zu informieren. Mitunter führt auch einfach ein Wohnortwechsel aus einer anderen Stadt nach Hamburg dazu. Man möchte auch weiterhin bei den GRÜNEN bleiben, aktiv weiterarbeiten und hierfür die Parteistrukturen in Hamburg kennenlernen. Maryam Blumenthal, Vorsitzende der GRÜNEN Wandsbek, zeigte den Neulingen auf, wo sie sich aktiv einbinden können. Mehr Infos >

[2017:48] StadtNatur-Tagung des NABU

„StadtNatur“ war der Titel der Tagung, zu der der NABU Hamburg eingeladen hatte. Es ging um die derzeitige Baupolitik des Senats in Hamburg: wie sind die Auswirkungen auf Mensch und Natur? NABU-Boss und Ex-Umweltsenator Alexander Porschke: „Es wird in Landschaftsschutzgebieten gebaut.“ Dieses passiere zudem schleichend nach dem Prinzip der Salamitaktik, sodass die Menschen immer wieder beschwichtigt würden: „Hamburg ist doch noch so grün….“ Außerdem wurde von Delegierten aus verschiedenen Gestaltungsebenen Hamburgs, Niedersachsens und Berlins über aktuelle Zustände der Stadtnatur berichtet. Wie können sich städtische Zivilisation und Natur miteinander arrangieren und welche Potentiale bei der Stadtplanung und Landschaftspflege gibt es, was sind die Handlungsempfehlungen? Mehr Infos >

[2017:48] Aus für #Jamaika – und nun???

Die Landesvorstände aus Hamburg und Schleswig-Holstein hatten die Mitglieder eingeladen, um über die Sondierungsergebnisse zu diskutieren –  nun wurde ein Treffen daraus, um über das abrupte Ende zu reden. Das Interesse der grünen Basis war groß, aus erster Hand zu erfahren, was in Berlin passiert war. Die Schlange vor der Markthalle war lang, die Kontrollen umfassend. Hauptredner war Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der  European Greens und ehemaliger GRÜNEN Bundesvorsitzender, der zum 14-köpfigen Sondierungsteam gehört. Unterstützt wurde er von Anja Hajduk, Mitglied der Sondierungsgruppe Haushalt, Finanzen, Steuern. Die Begrüßung übernahmen Anna Gallina und Ann-Kathrin Tranziska, die Landesvorsitzenden aus Hamburg und Schleswig-Holstein. Mehr Infos >

[2017:47] #Nomaika

„Die Nacht der langen Messer“ wurde für letzten Donnerstag bei den Jamaika-Verhandlungen erwartet. Aus der Nacht wurde ein ganzes, bis zum frühen Montag verlängertes Wochenende. Mit den langen Messern waren wohl neben begabten Chirurgen auch etliche Metzger am Werk. Dabei hätte es so cool werden können.

„Das geht über Eure Vorstellungskraft – Jamaika hat ’ne Bob-Mannschaft“, so tönt ein bunter Trupp im coolen Reggae-Sound. Der Film „Cool Runnings“ schildert, wie das schräge Quartett einen nicht minder schrägen Auftritt bei den Olympischen Spielen hinlegt. Am Ende erleiden sie zwar mit ihrem Bob Schiffbruch, tragen aber den Schrotthaufen zu Fuß über die Ziellinie und ernten schließlich den respektvollen Beifall des beeindruckten Publikums.  Nun geht der Karren gar nicht erst an den Start, die FDP ist ausgestiegen. Diskussionsbedarf? Am heutigen Montag, 20. November, stellt sich um 19.30 Uhr Robert Habeck in einem Regionalforum in Hamburg der Basis. Mehr Infos >

[2017:47] Vorstand in Klausur

Nach zwei Jahren Pause hat sich der Vorstand der GRÜNEN Wandsbek wieder zu einer Klausurtagung getroffen. Thematische Schwerpunkte kitzelte die Vorsitzende Maryam Blumenthal gleich zu Beginn aus der Runde raus. Dann kam Landesvize und Bürgerschaftsmitglied Martin Bill zu Besuch, diskutierte über den vergangenen Bundestagswahlkampf und berichtete über erste Planungen des Landesvorstands zur Bezirkswahl 2019. Über Mitgliedergewinnung und -Betreuung wurde unter der Leitung von Kreisgeschäftsführerin Linda Heitmann beraten. So gerüstet ginge es unter Leitung von Christa Möller um die Veranstaltungsplanung. Am zweiten Tag diskutierte der Vorstand wieder einmal über Öffentlichkeitsarbeit, moderiert vom Schatzmeister Eckhard Heumeyer. Rainder Steenblock übernahm schließlich eine erste vorbereitende Diskussion zur Bezirkswahl. Abschließend wurde noch eine prallvolle Jahresplanung für 2018 gemacht, bevor der Vorstand nach sechsundzwanzig Stunden ins Restwochenende entlassen wurde. Mehr Infos >

[2017:47] E-Health: Fluch oder Segen?

Nach und nach bekommen jetzt alle Krankenversicherten die neue elektronische Versichertenkarte – ein großer Schritt in Richtung E-Health. Behandlungsrelevante Informationen zwischen Arzt, Krankenhäusern oder Apotheken sollen verbunden werden. Susanne Mauersberg vom Bundesverband der Verbraucherzentralen sieht diese Entwicklung durchaus positiv. Mehr Infos >

[2017:46] Showdown zu Jamaika

Showdown zu Jamaika – in der kommenden Woche entscheidet sich die Sondierung: Wird es Koalitionsverhandlungen im Jamaika-Format geben oder nicht? Am übernächsten Wochenende reisen aus Wandsbek wie auch aus den anderen GRÜNEN Kreisverbänden die Delegierten nach Berlin, um hierüber zu beschließen. Nachdem die GRÜNEN in der vergangenen Woche als erste Kompromissbereitschaft signalisiert hatten, gibt es aktuell Enttäuschung über ausbleibende Signale von CDU, FDP und CSU. „Gerade bei den Themen, die uns so besonders wichtig sind, ist besonders wenig passiert“ fasst Katrin Göring-Eckardt die letzte Verhandlungswoche zusammen. „jetzt muss auch mal von den anderen ein Kompromissangebot kommen – und zwar ein ernsthaftes. Es muss jetzt ein Aufeinanderzugehen geben. Man kann ja nicht eine Brücke immer nur von einer Seite bauen.“ Klima, Energie, Verkehr, Landwirtschaft: „Bei all diesen Fragen müssen wir gucken, ob wir dann tatsächlich in fünf Tagen ein Ergebnis haben.“ Mehr Infos >

[2017:46] Staub is in the air…

Am Dienstag auf einer Pressekonferenz im Park Hyatt Hotel, mitten in Hamburg: Dr. Stefan Goers von der TÜV Nord Umweltschutz GmbH, beklagt, dass es in Hamburg nur vier Mess-Stationen gibt, die die Luftschadstoffe in der Außenluft messen: „Diese Anzahl ist gesetzlich vorgeschrieben als Minimum, aber für eine Stadt wie Hamburg eindeutig zuwenig“, sagt der Physiker. Gemessen wird an den Stationen u.a. Feinstaub, der nicht gleich als Staub zu Boden sinkt, sondern eine Zeitlang in der Luft schwebt. Besonders sehr kleine Partikel sind ein Problem, da sie tief in die Atemwege eindringen, dort verweilen und die Lunge nachhaltig schädigen. Mehr Infos >