Green Notes

Der Blog der GRÜNEN Wandsbek

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Christa Möller, Journalistin aus Volksdorf, Sprecherin der GRÜNEN 60plus, Vorstandsmitglied der GRÜNEN Wandsbek und Mitglied der Bezirksversammlung, hat diesen Blog gegründet. Hier berichten Christa und andere GRÜNE aus Wandsbek in lockerer Form über alles, was Wandsbek grüner macht.

Meine Vorstellungen und Wünsche an und über den neuen Kreisvorstand

Nachdem auf der letzten Kreismitgliederversammlung das Verfahren vorgestellt wurde, nach dem sich Bewerber*innen für den zukünftigen Kreisvorstand vorstellen können, musste ich darüber nachdenken, was ich mir in der Summe, unabhängig von Personen, von den Kandidierenden wünschen würde. Denn mit der Zusammenarbeit mit einer Bezirksfraktion in einer noch nie dagewesenen Größe, der Vorbereitung auf einen Bürger*innenschaftswahlkampf, in dem wir die starken Ergebnisse der Bezirkswahl bestätigen, wenn nicht gar übertreffen wollen, und nicht zuletzt einer guten Betreuung der zahlreichen neuen Mitgliedern, eventuell auch durch die Schaffung neuer Beteiligungsmöglichkeiten, wird viel Arbeit auf den Kreisvorstand zukommen. Welche Eigenschaften sollten die Menschen, welche diesem zukünftig angehören, meiner Meinung nach nun mitbringen?

Erfahrung – Man kann über die Notwendigkeit von Erfahrung in der Vorstandsarbeit an sich sicherlich diskutieren. Die notwendigen Fähigkeiten und Kenntnisse sind sicherlich auch in anderen Strukturen und Organisationen gut erlernbar. In einer Situation wie dieser, in welcher der Vorstand in kurzer Zeit in vielen Bereichen arbeitsfähig sein muss, würde ich mir aber wünschen, wenn ein paar alte Häs*innen, ihre Arbeit fortsetzen oder sich wieder neu einbringen. Gerade auch Neueinsteiger*innen können gerade von den strukturellen Kenntnissen der Parteiarbeit nur profitieren. Eine gute Einarbeitung sollte gewährleistet sein.

Engagement – An dieser Stelle sollte man auch im Vorfeld nichts beschönigen. Die ehrenamtliche Arbeit in einer Partei bedeutet, ernsthaft ausgeübt, immer auch ein gewisses zeitliches Engagement. Ich würde mir wünschen, wenn sich potentielle Kandidierende, einer bestimmten Verpflichtung auch bewusst sind und ihre Kandidaturen in dieser Hinsicht ernst nehmen, und nicht aus einem, falsche verstandenen Prestigedanken antreten. Das große Engagement Vieler im Wahlkampf oder in Stadtteilgruppen macht mir da aber sehr viel Hoffnung.

Ideen – Neues wagen. Dies war und ist auch immer Teil der GRÜNEN Identität gewesen. Auch das Hinterfragen von bestehenden Strukturen gehört mit dazu. Ich hoffe, dass mit potentiell neuen Köpfen, auch ein frischer Wind mit in den neuen Vorstand einzieht. Neue Gegebenheiten, wie beispielsweise das Mitgliederwachstum, brauchen auch neue Ideen. Wie können wir die vielen neuen, aber auch alten, Mitglieder mehr in die Arbeit von Partei und Vorstand miteinbeziehen? Inhaltlich wie auch von der zeitlichen Unterstützung liegt dort ein Schatz vergraben, welcher vielleicht noch nicht immer in Gänze gehoben wird. Gerade im Hinblick auf die vielen kommenden Herausforderungen wäre mir dies aber sehr wichtig.

Integrationsfähigkeit – Genau so divers wie unsere Gesellschaft ist auch unsere Basis. Wenngleich wir Alle hinter den GRÜNEN Grundüberzeugungen stehen, so sind doch die Ansprüche und Wünsche an einen aktiven Kreisverband, sowie die Möglichkeiten zur Partizipation einer jungen, neu eingetretenen Studentin andere, als die eines Rentners und langjährigen Parteimitglieds. Diese beiden Personen stehen nur beispielhaft für viele Faktoren, welche für eine inklusive Parteiarbeit, beispielsweise im Hinblick auf die Veranstaltungsplanung und auf Beteiligungsmöglichkeiten, eine Rolle spielen sollten. Um verschiedene Bedürfnisse und Voraussetzungen immer mit im Blick zu haben, würde ich mir wünschen, wenn auch der Vorstand hinsichtlich dieser Faktoren möglichst breit besetzt wird.

Dies sind so spontan meine persönlichen Gedanken zu diesem Thema. Vielleicht seht ihr einen dieser Punkte anders? Oder ich habe einen für euch wichtigen Punkt vergessen? Dann kommentiert doch gerne unter diesen Text. Ich würde mich über eine offene und transparente Diskussion sehr freuen und hoffe, dass wir dann gemeinsam einen starken neuen Parteivorstand wählen, welcher gemeinsam mit und mit der Unterstützung der aktiven Kreismitglieder den Kreisverband durch die kommenden Herausforderungen und Zeiten führt.

Anm. d. Red.: Donnerstag diskutiert der Vorstand über das Thema.

Ein Abend mit Professor Dr. Mojib Latif

Manchmal passieren einfach Dinge, die man so nicht planen kann, z.B. ein exklusiver Abend zur Diskussion und zum Austausch mit einem der bekanntesten Klimaexperten weltweit – mit Prof. Dr. Mojib Latif. So geschehen am 19.06.2019 im Café tschai. Die LAG hatte Prof. Latif angefragt, mit uns über ein neues Klimaschutzgesetz in Hamburg zu diskutieren und es kam zu einem ganz kurzfristigen, spontanen Termin. Es entwickelte sich eine muntere Diskussion und Fragerunde über 2 Stunden.

 „Reine marktwirtschaftliche Mechanismen versagen beim Thema Klimawandel.“

Prof. Latif gab zunächst einen kleinen Einblick in sein Tätigkeitsfeld und seine berufliche Laufbahn. Er stellt fest, dass der Klimaprozess stagniert. Es findet keine Energiewende mehr statt. Die CO2 Emissionen bleiben konstant, die Klimaziele von Paris (deutlich unter 2 Grad Erwärmung zu bleiben) werden so nicht erreicht. Es muss ein grundsätzlicher Wandel und Umbau unserer Gesellschaft und Wirtschaft stattfinden. Reine marktwirtschaftliche Mechanismen versagen beim Thema Klimawandel.

„Der Industrie ist alles recht, was Profite bringt. Die Gesellschaft muss sich wehren.“

Es werden die Wenigen belohnt, die von der Umweltverschmutzung profitieren. Der Industrie ist alles recht, was Profite bringt. Die Gesellschaft muss sich wehren. Allerdings gibt es große Skepsis in der Bevölkerung und es ist schwer, klimapolitische Ziele zu realisieren. Populistische Argumente der Klimagegner habe immer einen guten Stand, weil sie ein „weiter so“ propagieren und das kommt bei vielen Leuten gut an, dann müssen sie nichts ändern. Prof. Latif befürchtet, dass das Thema Klima wieder aus dem Bewusstsein der Öffentlichkeit verdrängt werden könnte.

Foto: blu-news.org
Foto von blu-news.org

„Wir haben eigentlich bereits jetzt keinen Spielraum mehr.“

Außerdem führt die Verengung der Diskussion nur auf den Klimawandel zu keinem Ergebnis. Es müssen die Sektoren Energie, Verkehr und Landwirtschaft zusammen gedacht werden. Das haben übrigens auch die Aktivisten der Fridays4Future-Bewgung erkannt. Die Wissenschaft hat die CO2-Problematik bereits seit langem erkannt und es ist alle gut beforscht. Aus der Wissenschaft gibt es keine Zweifel und es tritt ein, was berechnet werden kann: wenn der CO2-Ausstoß weiter steigt, wird sich das Klima weiter erwärmen. Und es kommt irgendwann (wann, kann niemand genau sagen, vielleicht schon bei 1,2 Grad Erwärmung) zu unumkehrbaren Prozessen, dann, wenn das Klima kippt. Wir vollführen mit unserer Erde gerade ein Live-Experiment, ohne den Ausgang zu kennen. Wir haben eigentlich bereits jetzt keinen Spielraum mehr.

Konkrete Maßnahmen und Forderungen:

  • Subventionen für konventionelle Energiewirtschaft abschaffen!
  • CO2-Steuer/Abgabe, sie ist direkter als der Zertifikatehandel
  • Energieversorgung dezentralisieren
  • Lebensstiländerung
  • Sektorenkopplung

„Wir müssen den Menschen die Vorteile des Wandels JETZT klar machen.“

Es ist zu befürchten, dass durch die E-Mobilität neue Umweltzerstörungen entstehen, z.B. bei der Batterieherstellung, Rohstoffgewinnung etc., auch bei der Entsorgung. Autos müssen prinzipiell aus der Stadt verbannt werden. Auto und Fahrrad gehen nicht wirklich zusammen, man muss sich für eine Richtung entscheiden: Fahrrad und Fußgänger. Es gibt ohne Auto mehr Bewegungsfreiheit und zusätzlich gibt es sauberere Luft, weniger Lärm, weniger Unfälle – wo ist das Problem?

„Fliegen muss teurer sein als Bahnfahren.“

Die Lösungen für die Energiewende sind im Hier- und Jetzt nötig. Ziele, die zu weit in der Zukunft liegen, haben keine Aussagekraft und werden von der Gesellschaft nicht ernst genommen. Wir müssen den Menschen die Vorteile des Wandels JETZT klar machen.

„Eine ökologische Steuerreform muss die Armen entlasten und die Reichen stärker in die die Pflicht nehmen.“

Dazu braucht es eine ökologische Steuerreform, in der auch die sozialen Fragen mit behandelt werden. Eine ökologische Steuerreform muss die Armen entlasten und die Reichen stärker in die die Pflicht nehmen. Die Akzeptanz von Klimamaßnahmen kann nur durch Klimagerechtigkeit erreicht werden. Die Öffentlichkeit muss dafür mobilisiert werden und die F4F-Bewegung muss weitergehen, auch mit zivilem Ungehorsam (kein Streik wird außerhalb der Arbeitszeit durchgeführt, das wäre völlig sinnlos, warum sollen Schüler abends oder am Wochenende streiken?).

„In der Wissenschaft ist das Thema Klimawandel „durch“. Die Medien spielen eine wichtige Rolle.“

Die Wissenschaft verliert ihren Einfluss in der öffentlichen Diskussion. Es kommen immer mehr „sogenannte Experten“, Schauspieler, Musiker, Politiker zu Wort, aber die Wissenschaft hält sich zurück oder wird nicht mehr so stark beachtet. In der Wissenschaft ist das Thema „durch“. Dort bezweifelt niemand ernsthaft den vom Menschen gemachten Klimawandel, die Erderwärmung ist Folge des CO2-Ausstoßes. Die Wissenschaftler breiten ihre Forschungsergebnisse aus, nur wenige mischen sich in die politische Diskussion ein. Wir brauchen auch hier mehr Vernetzung und Austausch mit politischen Akteuren.

Auch die Medien spielen eine gewichtige Rolle. Beispiel BBC: hier werden Gegner bzw. Leugner des Klimawandels nicht mehr zu Talkshows eingeladen – ein Weg?

„Klimaneutralität 2035 ist unrealistisch.“

Das Ziel und die Forderung nach Klimaneutralität bis 2035 ist nach Meinung von Prof. Latif weltweit nicht realistisch. Derzeit gibt es wenige Anzeichen, das das Ziel bis 2050 erreicht werden könne. Aber die Absicht ist richtig und für Mikrostandorte, Regionen, Städte, Organisationen durchaus als Ziel formulierbar.

Ziele für Hamburg

„Individueller Autoverkehr und Ausbau der Infrastruktur für Fahrrad und Fußgänger geht nicht zusammen.“

  • Vor allem in den Städten muss die Sektorkopplung (Energie, Verkehr, Gebäude, Industrie) angegangen werden.
  • Individuellen Autoverkehr schrittweise aus der Innenstadt verbannen (Ring 1-sofort, Ring 2 – 5 Jahre)
  • Vorrang für Fahrrad-Infrastruktur und Fußgänger
    Ausbau ÖPNV
  • Wärme aus Kohle beenden, auch Moorburg muss weg. Gas als Ersatz für Kohle als Übergangslösung und weil Gas aus erneuerbaren Energien möglich wird für später. Besser Umstieg auf gas jetzt, als noch länger auf eventuelle EE warten.

Ausblick

Wir sollten nicht pessimistisch sein, auch wenn es gerade nicht gut aussieht. Änderungen sind immer möglich, auch schnell. Hoffnung macht die derzeitige F4F-Bewegung, aber auch technische Neuerungen. Wir sollten das machen, was für uns möglich ist, individuell und auch gesellschaftlich, politisch. Eine Lebensstiländerung ist kein Verzicht, sondern Gewinn: bessere Luft, eine schönere Umwelt, mehr Zeit, mehr Gesundheit, mehr Glück!

cof

Vielen Dank an alle Diskutan*tinnen und besonders an Professeor Latif!

Blog-News

Harry von Borstel, stellvertretender Vorstandsvorsitzender und GrünBlitz-Verantwortlicher

Christa Möller, Bloggerin im Vorstand und ab sofort Bezirksabgeordnete. Foto: Elfriede Liebenow

Liebe grüne Wandsbeker*innen, ich hatte ja schon auf der Kreismitgliederversammlung am 12. Januar (ihr erinnert euch, wir haben die Kandidat*innen für die Bezirkswahlen gewählt) angekündigt, dass ich nicht mehr so viel schreiben kann, wenn ich Bezirksabgeordnete werden würde.

Am Donnerstag, den 20. Juni hatten wir nun die konstituierende Sitzung in der Bezirksversammlung (BV), das heißt, die erste Sitzung der BV mit ihren im Mai gewählten Mitgliedern. Und ich bin jetzt – neben 56 anderen – Abgeordnete für Wandsbek.

Da kommt natürlich eine Menge Arbeit auf uns alle zu! Deshalb würde ich mich sehr freuen, wenn es unter euch Schreiber*innen gibt, die Lust haben, Harry und mich zu unterstützen und aus Stadtteilgruppen, von Veranstaltungen, vom Vorstand, von Ständen, vom bevorstehenden Bürgerschaftswahlkampf und von grünen Diskussionen in eurem Wandsbeker Umfeld posten. Rainer Siebern, Sabine Kashi, Oliver Schweim und Jan Otto Witt haben das ja in der Vergangenheit schon gemacht, einige andere hatten uns ihre Entwürfe geschickt, die wir dann weiter verarbeitet haben.

Mir war es immer wichtig, niedrigschwellig über alles, was Grüne im Bezirk – und manchmal auch darüber hinaus – interessieren könnte, zu berichten. In der grünen Blase vergisst man ja oft, dass nicht für jede*n klar ist, was Abkürzungen von LMV (Landesmitgliederversammlung) bis ASB (nein, keine Hilfsorganisation, auch kein  Bremssystem, sondern der Ausschuss für Soziales und Bildung der Bezirksversammlung) bedeuten.

Meldet euch einfach bei uns und oder schickt uns eure Beiträge mit Foto. Harry und ich helfen auch gern beim Formulieren, wenn gewünscht. Wir freuen uns auf viele Mails!

Das aktuelle Konzept der GRÜNEN Wandsbek zur Mitgliederkommunikation gibt es für Mitglieder in unserem Diskussionsforum „Discourse“ >

Kreismitglieder-Versammlung im voll besetzten Café Tschai

Von solchen Zahlen haben wir vor fünf Jahren nur geträumt!

Das Café Tschai war besetzt bis auf den letzten Platz

Nach unserem großartigen Wahlergebnis in Wandsbek und weiterhin ständig steigenden Mitgliederzahlen, war es eigentlich kein Wunder, dass am Samstag bei der der Kreismitgliederversammlung (KMV) wirklich jeder Platz besetzt war! Viele Neumitglieder waren gekommen und alle zusammen wollten wissen: Wie war der Wahlkampf gelaufen und vor allem, wie geht es weiter?

Unser Schatzmeister und Vorstandsmitglied Adriaan van Haeften gab erstmal einen kleinen Überblick in Sachen Wahlergebnisse.

Stark vertreten in Wandsbek: die grüne Jugend! Der frisch gewählte Bezirksabgeordnete Linus Jünemann, 2. von links, wurde von den Jung-Grünen vorgeschlagen, um besonders die vielen jungen Wähler*innen bei den Koalitionsverhandlungen zu vertreten

Die Wahlbeteiligung war bei Europa- und Bezirkswahl etwa 18% höher als bei den letzten Wahlen vor fünf Jahren. Bei der Bezirkswahl haben wir 26.3% aller Stimmen bekommen, ein Zuwachs von ca. 13%.

In allen Wahlkreisen haben wir ein Mandat geholt, in den Walddörfern sogar zwei. Was mich persönlich besonders freut: Das beste grüne Ergebnis hatten wir in den Volksdorfer Teichwiesen, da, wo ich wohne. 43% aller Stimmen, toll!

Es war ein guter Wahlkampf mit ganz vielen Angeboten von der Radtour bis zu den unterschiedlichsten Aktionen der Grünen Jugend.

Und wir haben viel gelernt für den nächsten Wahlkampf, die Bürgerschaft wird am 23. Februar gewählt. Nach der Wahl ist vor der Wahl :)!

Und auch die Grünen 60plus unterstützen mit aller Kraft – liegt die Grüne Partei doch bei allen Wähler*innen bis 60 vorn. Und die zweitmeisten Zuwächse gab es bei der Europawahl deutschlandweit bei der Altersgruppe 60 bis 69!

Jetzt geht es erstmal in erneute Sondierungsgespräche, am 28. Juni wird eine KMV dann die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen diskutieren und einen Beschluss dazu fassen.

Am 31. August wird es noch mal eine KMV geben, auf der der Vorstand neu gewählt wird. Die Bewerbungen dafür sollten bis zum 16. August erfolgen. Bewerben kann sich jedes Mitglied der GRÜNEN Wandsbek. Voraussetzungen sind nur: Zeit haben und die Bereitschaft, mit viel Engagement gestalten zu wollen. Am 25. August ist eine Grillparty geplant, auf der sich die Kandidat*innen vorstellen können.

Das Kernteam für die Verhandlungen, wie vom Vorstand vorgeschlagen:

Maryam Blumenthal, Rainder Steenblock, Dennis Paustian-Döscher, Katja Rosenbohm, .Jan Blumenthal, Christiane Blömeke (Vertretung: Olaf Duge). Hinzu kommen Expert*innen für spezielle Themen.

 

Neue Klärschlammverbrennung in Stapelfeld

Die Betreiber der MVA wollen niedrigere Werte einhalten, als gesetzlich vorgeschrieben.Ob das klappt, wird sich zeigen, eine Garantie dafür gibt es nicht

Die alte Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld soll durch eine neue ersetzt und die dabei entstehende Energie als Fernwärme weitergeleitet werden. Zusätzlich ist ein weiteres Werk geplant, um auch Klärschlamm verbrennen zu können. Bisher wird ein Teil des Schlamms leider immer noch  als Dünger auf die Felder gebracht – und damit auch das darin angereicherte Mikroplastik, Pharmaka oder Schwermetalle. Die verteilten Schadstoffe können sich im Boden anreichern und über Gemüse und Getreide auf unsere Teller gelangen. Oder werden ins Oberflächen- und Grundwasser geschwemmt. In Süddeutschland ist das Verteilen von Klärschlamm deshalb schon seit Jahren verboten, und auch in Norddeutschland wurde die Klärschlammverordnung 2017 geändert.

Deshalb ist es erstmal gut, wenn der Schlamm verbrannt werden kann und gleichzeitig wertvolles Phosphor zurückgewonnen wird.

Bürger*innen aus Rahlstedt sind allerdings besorgt, dass Umweltgifte bei der Verbrennung freigesetzt werden könnten und kritisieren, dass der neu gebaute Schornstein nur noch etwa halb so hoch sein wird wie der bisherige.

Die Betreiber erklärten, dass sie versuchen werden, weit unter den vorgeschriebenen Grenzwerten zu bleiben, es soll keine unangenehmen Gerüche geben und beim Abriss der alten Anlage soll bis auf einen Meter unter Null alles zurückgebaut werden.

Nach etwa zwei Stunden waren die Befürchtungen der Bürgerinitiative noch nicht ausgeräumt. Unser Wandsbeker Vorstandskollege und Ex-Umweltminister Rainder Steenblock mahnte Transparenz an, die Messwerte sollten unbedingt kontinuierlich online gestellt werden. Und es wäre doch auch gut, bei der Schornsteinhöhe den Anwohner*innen entgegenzukommen.

Die Fraktion bildet sich

Und jetzt werden erstmal Fotos für die Homepage, Pressemitteilungen oder Veranstaltungs-Plakate gemacht – wieder bei der tollen Fotografin Elfriede Liebenow, die uns schon für den Wahlkampf bestens in Szene gesetzt hat.

Mit 15 Leuten ziehen wir nun in die Bezirksversammlung ein und haben uns in Wandsbek damit fast verdoppelt! Wow!

In Hamburg insgesamt sieht es laut Statistik-nord.de folgendermaßen aus: Die SPD erhält insgesamt 90 Sitze, 42 weniger als 2014. Die CDU verliert 23 Mandate und besetzt jetzt 68 Sitze. Wir GRÜNEN haben mit 111 Mandaten einen Zugewinn von 45 Mandaten! Und DIE LINKE erhält mit 40 Sitzen drei Sitze mehr als bei den letzten Bezirksversammlungswahlen. Die AfD gewinnt 25 Mandate, acht mehr als 2014. Auch die FDP hat mehr Mandate als zuvor und kommt nun auf 23 (2014: zehn Mandate).

In Wandsbek sind 10 Kandiat*innen direkt über die Wahlkreise in die Bezirksversammlung gekommen:

  • Wahlkreis 1 – 1 Mandat:  Dennis Paustian-Döscher
  • Wahlkreis 2 – 1 Mandat: Joachim Nack
  • Wahlkreis 3 – 1 Mandat: Maryam Blumenthal
  • Wahlkreis 4 – 1 Mandat: Jan Otto Witt
  • Wahlkreis 5 – 1 Mandat: Frauke Häger
  • Wahlkreis 6 – 1 Mandate: Linus Jünemann
  • Wahlkreis 7 – 2 Mandate: Jan-Hendrik Blumenthal und Carina van Haeften
  • Wahlkreis 8 – 1 Mandat: Christa Möller-Metzger
  • Wahlkreis 9 – 1 Mandat: Katja Rosenbohm

5 Kandidat*innen sind über die Bezirksliste dazubekommen:

  • Julia Chiandone
  • Oliver Döscher
  • Zohra Mojadeddi
  • Julia Brinkman
  • Alice Buxton

Jetzt beginnt die Zeit der Sondierungsgespräche und nach der Kreismitgliederversammlung am 15.6. kommen mögliche Koalitionsverhandlungen.

Dann wollen wir auch noch einmal auf den Wahlkampf zurückblicken und sehen, was gut lief und was wir beim nächsten Mal besser machen können. Und darüber sprechen, wie es jetzt weitergeht.

Ort: Café Tschai, Walddörferstraße 91, 22041 Hamburg
 
Vorläufige Tagesordnung
 
1. Begrüßung
2. Wahl einer Sitzungsleitung
3. Wahl einer Zählkommission
4. Rückblick auf den Wahlkampf 
5. Wie weiter nach der Bezirkswahl?
6. Verschiedenes
 

Jetzt wird aufgeräumt!

Aufstellen und einsammeln mit App-Unterstützung

Recycelte Kabelbinder – der nächste Wahlkampf kommt ja bald!

In allen Wahlkreisen werden die Plakate wieder eingesammelt und recycelt. Bei dieser Wahl zum ersten Mal per App, da lassen sich die Standorte leichter wieder finden.

Joschka ist froh, dass er seinen Schraubenzieher (fast) immer dabei hat und die Kabelbinder damit gut lösen kann. Jetzt können sie wieder verwendet werden! Auch Kirsten und Harry von Borstel haben alle Kabelbinder gerettet, um kein Plastik zu verschwenden, toll!

Kirsten hatte die Idee, die kleinen im Ring zusammen zu lassen und aus dem Plakat zu reißen, bzw. schneiden. Die lassen sich an einem ruhigen Abend zuhause wieder auseinander friemeln.

Ameisen, Käfer und Falter fühlten sich auf den Plakaten sehr wohl

In den grünen Plakaten hatten sich nicht nur Samen und Grasschnitt gesammelt, auch Ameisen, Käfer und Falter fühlten sich offenbar sehr wohl bei uns.

In Rahlstedt-Nord haben die Plakate gut gehalten. Einige wenige wurden eingerissen oder übermalt, aber das hielt sich sehr in Grenzen. Wer noch einzelne, trotz App vergessene Plakate findet: gern Bescheid sagen! Oder einfach selbst abbauen.

 

#bvwahl19: Die Ergebnisse gibt es am Montag

Spitzenkandidatin Maryam Blumenthal beim Africa Day

Maryam Blumenthal war zusammen mit den anderen beiden Wandsbeker Spitzenkandidat*innen bei der Talk Show von Hamburg 1, Schalthoff und konnte grüne Positionen erklären.  Besonders gefreut hat sie sich allerdings auf den Africa Day auf dem Wandsbeker Markt, der zum Thema „Vielfalt und Integration“ eingeladen hatte.

Da sie selbst Erziehungswissenschaftlerin, Lehrerin und im Iran geboren ist, war sie natürlich genau die Richtige, um über den Zusammenhang zwischen Migrationshintergrund und Bildungserfolg zu reden. Maryam wünscht sich mehr Menschen mit Migrationshintergrund in Spitzenpositionen, denn vor allem durch Vorbilder wie z.B. Cem Özdemir wird erreicht, dass die Vielfalt unserer Gesellschaft sich in allen Ebenen widerspiegelt – auch in der Politik!

Joni klingelt und verteilt Samentütchen! Großartig!…

Kurz vor Wahlkampf-Schluss sind einige Kandis in die Videoproduktion eingestiegen:  Julia Chiandone, Maryam Blumenthal, Jan Otto Witt, Linus Jünemann und ich haben kleine Wahl-Videos auf unsere Facebookseite hochgeladen.

Johanna aus der Rahlstedter Stadtteilgruppe flyert beim Schafschurfest

In Rahlstedt-Nord gab es täglichen Haustürwahlkampf, mit Otfried,  Joschka und Sohn Joni aus Großlohe; zuletzt am Sonnabend mit Antje von den Grünen 60plus. Johanna, Joschka und Sohn Joni waren gleichzeitig beim Schafschurfest bei den Wilden Weiden im Naturschutzgebiet Höltigbaum mit vielen Flyern unterwegs. Tolle Unterstützung von der Rahlstedter Stadtteilgruppe.

Genau 1.420.499 Hamburger ab 16 Jahren durften an den Wahlen zu den Bezirksversammlungen teilnehmen.

…und hat auch bei den Schafen viel Spaß!

Jetzt warten wir gespannt auf das Bezirks-Ergebnis, das am Montag bekannt gegeben wird. Ab 15 Uhr bis open end wird in der Wandsbeker Geschäftsstelle gefeiert. Es gibt Kaffee, Tee, Wasser, Bier, Wein und Sekt!

Kekse, Kuchen für den Nachmittag und einen Beitrag zum Buffet für den Abend müssten bitte mitgebracht werden.

Mit Wahlkreiskandidat Christof Hertel auf dem Berner Wochenmarkt am Stand

Und auch danach geht es natürlich weiter, Wahlkreiskandidat Jan Otto Witt weist schon mal auf das 29. Stadtteilfest in Bramfeld am nächsten Sonntag auf dem Marktplatz hin (Herthastraße ab 11 Uhr):  „Gestartet wird mit einem ökumenischen Gottesdienst, bevor diverse Tanz-, Musik- und Zaubergruppen die Bühne stürmen. Die GRÜNEN stehen mit einem Infostand mitten auf dem Platz. Neben der Erzeugung von Energie durch pure Muskelkraft gibt es auch die Möglichkeit, Dinge der Natur mit bloßen Händen zu erfühlen. Natürlich wird auch mit ortsnahen Vereinen und Bürger*innen über regionale Themen gesprochen sowie unser Wahlergebnis gefeiert. Ende Gelände ist um 17 Uhr.“

 

#1Europafueralle!

Die Sonne scheint, die Kinder werden eingecremt, alles gut auf dem Rathausmarkt

Blick von der Pressetribüne auf die vielen Demonstrat*innen: Schätzungen schwanken zwischen 12.000 und 15.000

„Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus“.  Laut Polizei kamen am Sonntag 12000 Menschen auf den Rathausmarkt,  um anschließend durch die Innenstadt zu ziehen. Die Veranstalter sprachen sogar von 15.000. Die Stimmung war gut, die Sonne schien, das Eisrad war dabei, ein Meer aus bunten Fahnen und Europa-Fahnen war zu sehen.

Und darunter auch ganz viele grüne! In Hamburg hatten mehr als 40 Gruppen zur Demo aufgerufen, darunter neben den GRÜNEN, fast alle Parteien, Gewerkschaften, Religionsvereinigungen, Klima- und Umweltschutzgruppen, Sozialverbände und Kulturinstitutionen, um ein Zeichen gegen nationalistische Bestrebungen in der EU zu setzen.

Mit der Europafahne durch die Stadt:

Demonstriert wurde aber nicht nur in Hamburg, sondern auch in Frankfurt am Main, Köln, Leipzig, München, Stuttgart.

Julia Chiandone in bester Laune mit den Gold-Jungs

Und in ganz Europa waren Menschen gegen Nationalismus auf der Straße, in insgesamt rund 50 Städten. Z.B. in Bukarest, Malmö, Wien und Utrecht.

 

 

Wandsbek für Europa!

Jan Otto Witt und Zohra Mojaddedi

Ein gutes Signal gegen das Treffen von Vertreter*innen nationalistischer und rechtspopulistischer Parteien am Samstag in Mailand!

 

 

 

#bvwahl: Noch eine Woche bis zur Bezirks- und Europawahl

Die Grüne Jugend mit Jacob Klooth und Milla Fester bei Jan Otto Witt in Bramfeld

56.800 Menschen sind auf der Flucht gestorben – und die Dunkelziffer liegt wesentlich höher

In allen Stadtteilen werden Flyer verteilt, diskutiert, Frühverteiler organisiert. In Bramfeld hatte Wahlkreiskandidat Jan Otto Witt, zusammen mit der Grünen Jugend eine eindrucksvolle Aktion am Stand: Schwimmwesten lagen auf dem Platz und mit  Kreide war die Zahl der toten Geflüchteten auf den Asphalt gemalt – die Dunkelziffer liegt vermutlich dreimal so hoch. Bitter!

Mit Ingo Schreep und Wahlkreiskandidat Rahlstedt-Nord, Christof Hertel, hab ich Haustürwahlkampf gemacht und wieder viele gute Kontakte gehabt. So viele Menschen freuen sich über die persönliche Vorstellung der Kandidat*innen.

Die Wahlkreiskandidat*innen Zohra Mojadeddi und Linus Jünemann werden morgens am S-Bahnhof Poppenbüttel richtig viele Flyer los, Zohra muss tatsächlich ihren Kandidaten-Flyer nachbestellen, 2000 Stück sind verteilt!

Rahlstedt-Nord am Stand am Berner Wochenmarkt

Maryam Blumenthal im Hamburg Journal

Am Berner Wochenmarkt erfuhren Christof und ich: Wir müssen unsere offizielle schriftliche Stand-Erlaubnis immer dabeihaben, damit klar ist, dass wir dort tatsächlich stehen dürfen. Die fehlt nächsten Freitag ganz bestimmt nicht!

Vor Penny in Meiendorf traf ich am Samstag beim Flyern einen jungen Mann mit Migrationshintergrund, der sich zur AFD bekannte: „Ausländer für Deutschland!“, rief er mir stolz entgegen. Oh Mann!

 

Abtransport eines zerrissenen Plakats, passt gerade eben in den Korb

Wahlkreiskandidat für die Walddörfer, Jan Blumenthal, war auf der Zukunftsmeile in Volksdorf.

Unsere Spitzenkandidatin Maryam Blumenthal hat viele Interviews gegeben, war u.a. auch im Hamburg Journal. Und hat sich auf der ESC-Party im Karo Beach u.a. zusammen mit den Wahlkreiskandidat*innen Julia Chiandone,  Dennis Paustian-Döscher, Oliver Döscher ein wenig vom Wahlkampf erholt – das muss auch sein!

Zwischendurch wurden immer wieder kaputte Plakate eingesammelt und ausgetauscht; auch waren einige Standorte nicht okay, müssen verändert werden.

 

 

Rahlstedt on Tour mit Matthias Beilicke, Rainder Steenblock, Harry von Borstel, mir, Martin Bill, Christof Hertel (von links) und vielen netten Rahlstedter*innen

Mit der BIM-Geschäftsleitung Martina Quast am Bürgerhaus in Meiendorf

Die Stadtteilgruppen haben in Volksdorf, im Kerngebiet und in Bramfeld getagt.

Die Rahlstedter Stadtteilgruppe war diesmal mit dem Rad unterwegs. Mit dabei waren viele nette Rahlstedter*innen, die von unserer Radtour auf unterschiedlichsten Kanälen erfahren hatten und sich z.T. schon 30 Minuten vor Abfahrt am Treffpunkt an der U-Bahn Meiendorf einfanden. Von dort ging es in ca. zwei Stunden quer durch Meiendorf (mit Stippvisite im BIM, wo uns die nette Frau Quast erzählte, was alles im Bürgerhaus läuft) und Oldenfelde bis zum Absacker bei Schweinske im Rahlstedt Center. Über 20 Interessierte waren insgesamt dabei, und es gab viele Diskussionen und Anregungen.

 

Jippieh, wir waren genug Radler*innen, um auf der Straße nebeneinander zu fahren!

Der grüne verkehrspolitische Sprecher der Bürgerschaft, Martin Bill, vor dem neuen Park und Ride Platz am Meiendorfer Bahnhof

Einige Mitfahrende beklagten sich über den schlechten Straßenzustand in Rahlstedt, in der Rahlstedter Straße gibt es z.B. große Löcher im Asphalt. Andere fanden es schade, dass Radbügel an Bahnhöfen so schlecht beleuchtet sind. Unser stellvertretender Vorstandsvorsitzender Harry von Borstel machte einen Vorschlag für einen neuen Radweg; das werden wir uns nach der Wahl alles sehr genau ansehen.

 

 

 

Wahlkampf auf Hochtouren in Wandsbek

Johanna beim Haustürwahlkampf in Rahlstedt-Nord…

In Wandsbek ist wieder ganz viel passiert in dieser Woche! U.a. das:

…und Otfried ist auch im Team!

Seit Montag mach ich täglich Haustürwahlkampf in Rahlstedt-Nord, zusammen mit jeweils einer oder einem grünen Wahlhelfer*in. Und treffe überwiegend freundliche Menschen, die es gut finden, dass wir vorbei kommen. „Wie schön, Sie kennenzulernen“, „ Da weiß man mal, wer auf der Liste steht“, „Wie nett, dass sich die Kandidatin persönlich vorstellt, das hatten wir ja hier noch nie hier!“, höre ich ganz oft. Natürlich will auch mal jemand von den GRÜNEN gar nichts wissen, aber bei so positiven Reaktionen insgesamt fällt das nicht weiter ins Gewicht. Danke an Bezirkswahlkandidat Christof Hertel (Rahlstedt-Nord), Otfried und Johanna aus der Stadtteilgruppe, die mit mir zusammen losgezogen sind!

 

 

BV-Kandidaten Katja Rosenbohm und Christof Hertel (links)

Maryam, Baby und die Rahlstedter Kandidatinnen

Am Dienstag war  eine Podiumsdiskussion im Gymnasium Rahlstedt angesetzt mit den Kandidat*innen aller Parteien speziell für junge Menschen ab 16 Jahren, die zum ersten Mal wählen. Unsere grüne Spitzenkandidatin Maryam Blumenthal hat sich sehr gut geschlagen und am Schluss den meisten Beifall bekommen! Nach der Veranstaltung wurde allerdings auch der AFD-Kandidat von Schüler*innen umringt.

 

Frauke Häger auf der Streuobstwiese

…mit Umwelt-Senator Jens Kerstan

Frauke Häger, Wahlkreiskandidatin für Sasel und Wellingsbüttel, hat auf die Streuobstwiese Appelwisch in Sasel eingeladen! Begleitet von Erzählungen des Ehepaar Nitz (siehe Foto links), das die alten Apfelsorten täglich liebevoll hegt und pflegt, ging es zusammen mit dem GRÜNEN Umweltsenator Jens Kerstan für die Gäste zwei Stunden von Baum zu Baum mit viel Zeit für Fragen: „Wofür ist Efeu gut? Was passiert mit den Äpfeln? Wie schaffen wir ökologisch wertvolle Zäune?“ Zum Schluss durften alle noch Äpfel naschen und Apfelsaft trinken und es gab selbstgebackenen Kuchen von Frauke. Natürlich mit Äpfeln.

Stand in Wandsbek

 

Am Wandsbeker Markt gab es einen Infostand mit den Wahlkreiskandidat*innen Eva Kuczewski-Anderson, Dennis Paustian-Döscher und Wilhelm Bauch und Maryam kam vorbei.

 

Wochenmarkt in Berne

Am Freitag hat es am Berner Wochenmarkt schwer geschüttet, wie nett, wir durften mit unserem Stand unter das Apothekendach und blieben relativ trocken! 1000 Dank für die Luxusbesetzung mit BV-Kandidatin Katja Rosenbohm, (Rahlstedt-Nord), Vorstandsmitglied Gabriela Orduna, Matthias und Christof!

Fußgängerzone in Rahlstedt-Süd

Maryam, Dennis und Julia Chiandone (BV-Kandidatin aus Rahlstedt-Süd) verteilen am Freitag 5 Stunden Kurzwahlprogramme in Briefkästen. Für Maryam geht es am nächsten Morgen gleich weiter mit einem Dreh vom Hamburg Journal. Davor hatte sie auch noch ein Interview mit dem Abendblatt und Radio HH!

Unser stellvertretender Vorstandsvorsitzender Harry von Borstel, Johanna und Otfried haben jetzt alle Europa-Wahlplakate für Rahlstedt-Nord aufgestellt – und Harry arbeitet unermüdlich an der Verbesserung unserer Homepage. Sieht schon richtig gut aus, oder?

In Steilshoop und in Rahlstedt-Süd ist die grüne Jugend zu Gast an den Ständen mit ihren Wahlaktionen und flyern anschließend fleißig mit. In der Fußgängerzone in Rahlstedt-Süd stehen alle Parteien ziemlich eng zusammen, so manchen Rahlstedter*innen wurde das zuviel. Ein paar Meter weiter auf dem Markt war es zum Glück entspannter. „Klar wählen wir grün“, sagt eine ältere Frau, „aber was wird aus dem Schwimmbad in Großlohe? Das ist schade, dass das geschlossen wird.“ Dafür wird das Erlebnisbad ausgebaut und in den Sommerferien dürfen Schüler*innen zum gleichen Eintrittspreis hinein.

Uwe Sacher aus der Stadtteilgruppe Walddörfer und sein Nachbar, ein englischer Energie-Experte

Die Volksdorfer*innen sind happy, über Katharinas Besuch

Am Volksdorfer Bahnhof ist zur gleichen Zeit unsere zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank am Stand. Sie selbst war auf dem Gymnasium Buckhorn und ihr Vater, Fritz Fegebank, war dort Lehrer für Latein, Geschichte und Philosophie und Leiter der Schach-AG und des Mädchenfußballs. Nach ihm fragen auch gleich die ersten Standbesucher, Katharina kennt das schon. Sie ist Nonstop im Gespräch, ihr Partner fährt derweil mit den Zwillingen herum und kommt ab und zu vorbei. G5 ist diesmal Thema, die Planung für den Volksdorfer Wochenmarkt und die Radwege – zum Beispiel im Waldweg. Das Klima am Stand ist äußerst wohlwollend, viele kommen, um sich Info-Material und das Wahlprogramm zu holen, ein Tütchen mit Sonnenblumensamen oder eine grüne Windmühle.

Die Wahlwoche endet mit einer Podiumsdiskussion in der Volkshochschule in Farmsen, bei der auch alle  Spitzenkandidat*innen ausnahmslos präsent sind. Über 100 Gäste sind gekommen, um zu hören, was die sechs Parteienvertreter*innen zu sagen haben. Zwischendurch gibt es Musik von Stuarnig&Friends. Super Vorschlag von Maryam: Wenn mit dem Wandsbeker Tor tatsächlich die lange geplanten und diskutierten Hochhäuser in Wandsbek gebaut werden sollten, sollten sie begrünt werden und auch die Uni sollte dort Räume bekommen.

 

Und nicht vergessen: Am Freitag, den 17.5., startet unsere Radtour durch Rahlstedt für Jung und Alt. Special Guest: der grüne verkehrspolitische Sprecher in der Bürgerschaft, Martin Bill. Wir treffen uns um 17.30 Uhr am Bahnhof Meiendorf, fahren am Bürgerhaus in Meiendorf (BIM) vorbei quer durch Meiendorf, Oldenfelde bis in die Fußgängerzone am Rahlstedt Center. GRÜNE Mitfahrer*innen sind herzlichst willkommen!

GRÜNES Planungsprogramm für Wandsbek

Hamburg ist eine wachsende Stadt, die immer mehr Menschen anzieht. Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum wächst. Gewerbe, Verkehr und Freizeit fordern mehr Platz im begrenzten städtischen Raum. Aber Hamburgs grüner Charakter muss geschützt werden. Stadtentwicklung sichert unsere Zukunft nur, wenn sowohl ökologische als auch soziale und wirtschaftliche Belange gleichermaßen berücksichtigt werden. Die GRÜNEN haben in den letzten Jahren im gesamten Bezirk durch gezielte Wohnungsbauprojekte, insbesondere durch Nachverdichtung und Aufstockung in bestehenden Quartieren, dem Wohnraummangel entgegengewirkt – und dabei das Augenmerk auf die Nachhaltigkeit der Vorhaben gerichtet.

Wohnen in Wandsbek muss ökologisch und bezahlbar sein. Gerade jetzt müssen wir so bauen, dass wenig Energie verbraucht wird – dann sinken die Nebenkosten. Weiteres Gebot der Stunde: Energie muss aus erneuerbaren Quellen kommen. Immer mehr Wohnungen fallen aus der Sozialbindung – diesen Trend müssen wir stoppen. Wir setzen auf Nachverdichtung statt auf Grünflächenverbrauch, wir wollen Altlastenflächen sanieren und bebauen, wie im Neusurenland.

Mobilität in Wandsbek muss umweltschonend und zeitgemäß sein. Wir brauchen eine hohe Verkehrsleistung, der Autoverkehr und seine Staus wachsen aus Konzepten von gestern. Fuß-, Rad- und öffentlicher Verkehr sind die umweltschonenden Alternativen, die es heute schon gibt und die wir ausbauen müssen, um unsere Zukunft zu sichern. Deswegen wollen wir mehr Wander- und Verbindungswege. Fußwege müssen ausreichend breit und barrierefrei sein. Wir brauchen mehr Stadtrad-Stationen, gute Radwege, Radschnellstraßen, Radfernwege und ein verstärktes Bike&Ride-Angebot. Wir brauchen ÖPNV-Querverbindungen, die S4 und die U5. Die Wandsbeker Buslinien müssen unter Einbeziehung der Fahrgäste überplant werden.

Gewerbe in Wandsbek soll wirtschaftlich und attraktiv sein. Die Wandsbeker Unternehmen brauchen attraktive Standortbedingungen, eine serviceorientierte Verwaltung und Planungssicherheit. Dabei müssen wir die Bedürfnisse der Menschen in den Quartieren im Blick haben. Wir brauchen Stadtteilzentren, die für den täglichen Einkauf wichtig sind sowie Ortsnahes Gewerbe für kurze Wege zwischen Arbeit und Wohnen. Wir wollen gezielt kleinere und mittlere Unternehmen mit vielen Arbeitsplätzen bei gleichzeitig geringem Flächenbedarf ansiedeln, für die unternehmerisches, soziales und ökologisches Handeln zusammengehört. Arbeiten und Wohnen soll nah beieinander sein, Kleingewerbe wollen wir bei neuen Wohnungsbauprojekten fördern.

Mehr Infos in unserem Wahlprogramm, Kapitel 3: Nachhaltig geplanter Bezirk >

#bvWahlen: Aktuelles aus Wandsbek

Katharina Fegebank mit ihren Zwillingen und Vertreter*innen der Stadtteilgruppe in Eilbek 

Jan Otto Witt in Steilshoop

Prominenter Besuch in Eilbek, unsere zweite Bürgermeistern hat u.a. mit Bezirkswahlkandidat Dennis Paustian-Döscher geflyert. Die Zwillinge waren natürlich dabei.

In Rahlstedt-Süd war am Samstag die Bürgerschaftsabgeordnete Christiane Blömeke am Stand, und am Sonntag wurden beim Wandse-Lauf mal ganz andere Leute erreicht als sonst am Stand, wenn die Markt-Besucher*innen einkaufen.

 

Rahlstedt-Süd mit Christiane Blömeke

Am Freitag vor einer Woche hatte Wahlkreiskandidat Jan Otto Witt in Steilshoop einen Stand, der Tag verlief relativ ruhig mit netten Gesprächen über den Marktplatz, das EKZ und Wohnungsbau.

Gestern war dagegen am Bramfelder Markt viel los. SPD und CDU waren auch da. Schwerpunktthemen waren Bramfeld 70 und Flächenversiegelung (auch durch den Marktplatz). Und bei der Bergstedter Meile war es ziemlich grün mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Olaf Duge, dem Bezirkswahlkandidaten Jan Blumenthal, Fraktionärin Dr. Ulla Martin, Christiane Blömeke und den Stadtteilgruppenmitgliedern.

Nicht umsonst sagt Bundesgeschäftsführer Michael Kellner bei der Bundestagsfraktions-Klausur in Potsdam: „Andere machen Ferien, die Grünen Wahlkampf!“

Olaf Duge mit den Volksdorfern auf der Bergstedter Meile

Spitzenkandidatin der CDU, Franziska Hoppermann,  im sonnigen Gespräch mit unserer grünen Spitzenkandidatin Maryam Blumenthal

In Rahlstedt-Nord geht es weiter mit Haustürwahlkampf. Wer noch Lust darauf hat: Ich freu mich über Begleitung!

 

Spannende Fraktionsklausur in Potsdam

Großer Saal mit Abgeordneten, Fraktionsmitarbeiter*innen, Journalist*innen, Fotograf*innen

Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckhardt und unsere Hamburger Bundestagsabgeordnete Anja Hajduk waren auf grünen Rädern unterwegs – und es gab auch eine Fußgängergruppe

Ich war zum ersten Mal bei einer Fraktionsklausur dabei, und fand die Themen schon im Vorfeld total spannend: China als Herausforderung für Europa, Europa zur Klimaschutzunion machen und Anschluss halten im ländlichen Raum. Die eingeladenen Expert*innen waren hochkarätig – und die Fragen und Diskussionen auch. Dort sitzt wirklich geballtes Wissen, jede*r mit seinem Fachgebiet. Aber bevor es richtig losging, sind wir erstmal geradelt und haben uns Potsdam angesehen: die russische Kolonie, das ehemalige KGB-Viertel, Schloss Cecilienhof, um dann bei ziemlich frischen Temperaturen am Ufer des Jungfernsee zu picknicken.

Los ging es dann pünktlich um 14 Uhr im großen Saal des Dorint Hotels mit unserem Verhältnis zu China: Wichtiger Partner und gleichzeitig Rivale. Starke Wachstumsraten, aber keine Freiheiten. Medien, Internet, Lehrmaterial, Unis werden zensiert. Westliche Textbücher ganz aussortiert.

Bürger*innen haben bereits in 43 Pilotprojekten ein Punktekonto (Social Credit), das die Moral der Gesellschaft anheben soll. Wer schlecht abschneidet, hat keinen Zugang zu guten Schulen, darf nicht reisen, das Internet wird gedrosselt etc. Das System soll auf das ganze Land ausgeweitet werden – und auch andere Länder sollen schon Interesse daran bekundet haben.

Getagt wurde im Dorint Hotel in Potsdam

EU-Parlamentarier Reinhard Bütikofer, rechts, Abgeordneter Cem Özdemir, 2. von links – und Bundesvorsitzender Robert Habeck (Mitte) war auch kurz dabei

Über Klimaschutz wird viel geredet, gehandelt aber nur, wenn es passt. Beim Projekt Seidenstraße geht es nicht nur um den Ausbau von Häfen oder Straßen, sondern die eigene Industriepolitik würde nach außen getragen. Inzwischen fordert sogar die deutsche Industrie einen härteren Kurs gegen China und Toni Hofreiter wünscht sich, dass wir endlich begreifen, dass China sich nicht an demokratische Regeln hält, da würden auch keine weiteren Abkommen helfen.

Für Annalena Baerbock ist klar, dass wir im Umgang mit China so schwimmen, weil wir keine Umgangs-Standards für Europa haben. Wir müssten gemeinsam klären: Wann ist Schluss? Das Wort Hightech-Faschismus fällt und Katrin Göring-Eckhard stellt am Ende der Debatte fest, dass selten alle so konzentriert waren wie bei dieser Diskussion.

Abends ging es zum Spargelessen mit Journalist*innen. Wer neben wem sitzt, wird übrigens immer ausgelost. Mein Tischnachbar ist Jürgen Trittin, wir haben intensive Gespräche über China und die Altersbilder der Grünen.

Am 2. Tag werden drei wichtige Anträge verabschiedet:

  • Vielfalt der Natur retten
  • Europa zur Klimaschutzunion machen
  • Die grüne Wohngarantie

Europa soll Klimaschutzunion werden

Wir erleben ein sechstes Artensterben, heißt es im ersten Antrag, über die Hälfte aller Feldvögel in Europa sind in den vergangenen Jahrzehnten verschwunden, insgesamt 420 Millionen Vögel. Besonders Allerweltsarten wie Sperling, Schwalben, Star und Kuckuck sind betroffen. Wir brauchen deshalb dringend ein Sofortprogramm zur Rettung der Natur in Europa.

Die demonstrierenden Schülerinnen und Schüler zeigen jeden Freitag eindringlich, geht es im zweiten Antrag weiter, dass es jetzt Zeit ist, entschlossen gegen die Klimakrise zu handeln. Europa hat als reicher Kontinent die Pflicht und alle Möglichkeiten dazu. Deutschland kommt dabei eine bedeutende Rolle zu und die schwarz-rote Bundesregierung muss endlich die Blockadehaltung gegen alle ambitionierten Klimaschutzmaßnahmen aufgeben und entschlossen mit den europäischen Partnern agieren. Zeit zu verlieren haben wir keine mehr. Deshalb muss Europa zur Klimaschutz-Union werden!

Bundesgeschäftsführer Michael Kellner fordert alle auf, bei den deutschlandweiten Demos am 19. Mai mitzumarschieren: „Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus“, z.B.  in Hamburg, 12 Uhr am Rathausmarkt

Im dritten Antrag wird erstmal festgestellt, dass wir im Markt nicht zuwenig Luxuswohnungen haben, sondern einen Mangel an dauerhaft bezahlbarem Wohnraum. Darum fordern die Grünen ein Förderprogramm „Neue Wohngemeinnützigkeit“ (NWG). Egal ob junge Familie, Feuerwehrleute oder Polizisten, Studierende oder Rentner, für alle heißt es: Miete frisst Einkommen auf. Deshalb wurde in Potsdam „Die Grüne Wohngarantie“ beschlossen.

Zum Schluss ging es dann noch ums Leben im ländlichen Raum – was ja die meisten Menschen in Deutschland tun. Wir haben das allerdings oft gar nicht im Kopf, da Journalist*innen, Politiker*innen, Wissenschaftler*innen und andere Meinungsbildner*innen meist in Großstädten leben und den urbanen Blick auf Gesellschaft haben. Kein Wunder, dass es bisher viel zu wenig Forschung in dem Bereich gibt – obwohl viele kreative Landbewohner*innen tolle Projekte auf die Beine stellen. Oft kommt leider die Idee nicht zum Geld und umgekehrt. Schön wäre, wenn man die vielen Ideen zentral sammeln würde, so dass es zum Transfer von einem Ort zum anderen kommen könnte. Es muss das Rad ja nicht jedes Mal neu erfunden werden.

Mir schwirrt noch der Kopf von den vielen guten Vorträgen, Beiträgen und grünen Ideen.

Der Landesvorstand ist gewählt

Pressemitteilung der Grünen Hamburg

Anna Gallina ist alte und neue Landesvorsitzende der Hamburger Grünen. Die 35jährige wurde auf der heutigen Landesmitgliederversammlung mit 89,5 Prozent der Stimmen gewählt. Ihr Stellvertreter Martin Bill erhielt 92 Prozent, Schatzmeister Karl-Heinz Karch knapp 97 Prozent. Als Beisitzer*innen wurden gewählt: Emilia Fester (79,8 Prozent), Sina Demirhan (83,1 Prozent), Andrea Nunne (86,8 Prozent) und Harald Hasselmann (84,2 Prozent)

Anna Gallina sagte in ihrer Bewerbungsrede: „Ich möchte, dass Hamburg seine Rolle als weltoffene Stadt ausbaut und alles daran setzt, die Lebensbedingungen für die Menschen so gut wie irgend möglich zu gestalten. In diesem Sinne Weltklasse zu werden, das finde ich erstrebenswert. Wenn die Stadt wächst, muss die Stadtnatur mitwachsen. Durch die Einigung mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ werden wir jetzt neben dem Vertrag für das Wohnen auch einen Vertrag für den Grünerhalt haben! Wir haben als Grüne ein Programm vorgelegt, mit dem wir diesen Wachstumskonflikt mit weiteren Maßnahmen für bezahlbare Mieten und mehr Grün in der Stadt gestalten wollen. Und wir sind die einzige Partei, der es ein Anliegen ist und die es sich zutraut beides in Einklang zu bringen.“

Neben der Vorstandswahl standen die Europa- und Bezirksversammlungswahlen im Mittelpunkt des Parteitags in der Medienschule in Wandsbek.

Gastrednerin Terry Reintke, Kandidatin auf Platz 3 der Europaliste der GRÜNEN sagte: „Die Europawahl wird zur Schicksalswahl. Wir brauchen Leute, die sich mit aller Kraft für die liberale Demokratie und den Rechtsstaat einsetzen. Für uns sind Grundrechte nicht verhandelbar. Wir kämpfen für ein Europa, in dem alle Menschen so leben und lieben können wie sie wollen.“

Sergey Lagodinsky, Kandidat auf Platz 12 der Europaliste der GRÜNEN, sagte: „Wir haben etwas anzubieten. Und an all diejenigen, die es nicht ertragen, dass wir mit Akzent sprechen, dass wir gerne Bärte mit Röcken tragen, dass wir in Richtung Jerusalem und Mekka beten oder überhaupt das Beten ablehnen. All denjenigen, die uns dafür belächeln, dass wir uns für Menschenrettung im Mittelmeer einsetzen oder bunt und vielfältig Deutsche Bahn fahren. All diesen Menschen sagen wir: Pech für Euch! Ihr verpasst etwas wunderbares: Den Spaß und die Freude am tollsten Projekt, das dieser Kontinent je hatte – dem Projekt eines geeinten Europas.“

Katharina Fegebank, Spitzenkandidatin für die Bürgerschaftswahl, sagte: „Wir müssen in Hamburg in den kommenden Monaten die Partei mit den stärksten Nerven sein. Und wir müssen über unsere Ideen für die Zukunft dieser Stadt sprechen: Wir wollen eine Industriewende, so dass Hamburg mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreibt. Wir wollen Hamburg zu einer führenden Wissensmetropole entwickeln. Wir werden bei Wohnungsbau, Boden- und Mietenpolitik dafür sorgen, dass eine Stadt, in der immer mehr Menschen leben, nicht immer weniger Menschen gehört. Wir wollen, dass jede Hamburgerin und jeder Hamburg zu jeder Tageszeit ohne eigenes Auto an jeden Ort der Stadt kommen kann. Und wir wollen Hamburg bis 2020 klimaneutral machen und damit unseren Teil der Verantwortung für die größte Herausforderung der Menschheit übernehmen.“

Darüber hinaus verabschiedete der Parteitag die Beschlüsse „Die Zukunft des Sports ist Grün“, „Mitmischen erwünscht!“, „Antifaschismus ist kein Verbrechen“, „Das Tabu des sexuellen Missbrauchs brechen! Die Opfer nicht im Stich lassen!“