Fraktion

Hier finden Sie Informationen der Bezirksfraktion

Wandsbeker Fraktion der GRÜNEN konstituiert

Die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN in Wandsbek kann nach dem eindrucksvollen Wahlergebnis von 245.679 Stimmen (26,3%) mit 15 statt acht Abgeordneten in die Bezirksversammlung einziehen. Während der gestrigen konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung wurde der neue Fraktionsvorstand bestätigt.

Vorsitzende ist Maryam Blumenthal, ihre Stellvertreter sind Dennis Paustian-Döscher und Julia Chiandone. In das Präsidium der Bezirksversammlung hat die neue Fraktion Katja Rosenbohm entsendet. Zum erweiterten Fraktionsvorstand gehören außerdem Jan-Hendrik Blumenthal, Frauke Häger und Linus Jünnemann. Komplettiert wird die neue GRÜNE Fraktion durch Julia Brinkmann, Alice Buxton, Oliver Döscher, Carina van Haeften, Christa Möller, Zohra Mojadeddi, Joachim Nack und Jan Otto Witt. (mehr …)

Bezirksversammlung am 20. Juni 2019

Die neu gewählte Bezirksversammlung Wandsbek trifft sich zu ihrer ersten Sitzung am Donnerstag, dem 20. Juni 2019, um 18 Uhr im Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg.

Knapp die Hälfte der 57 gewählten Mitglieder werden neu dabei sein. Nachdem die Mitglieder die Vorsitzenden der Bezirksversammlung gewählt haben, wird die Sitzung für bis zu 30 Minuten unterbrochen, damit sich die Fraktionen bilden können. Anschließend werden die neuen Fraktionsvorsitzenden bekanntgegeben.

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GRÜNE in Wandsbek wählen neuen Fraktionsvorstand

Maryam Blumenthal wird Vorsitzende

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Wandsbek kann nach dem eindrucksvollen Wahlergebnis von 246.166 Stimmen (26,3%) mit 15 statt acht Abgeordneten in die Bezirksversammlung einziehen. Auf ihrer heutigen Sitzung hat die GRÜNE Fraktion die Fraktionsführung gewählt. Die bisherige parlamentarische Geschäftsführerin und Kreisvorsitzende Maryam Blumenthal wurde zur neuen Fraktionschefin gewählt. (mehr …)

Pressemitteilungen der Fraktion

Die Ohlstedter Feldmark muss nachhaltig vor einer Bebauung geschützt werden

Seit vielen Jahren setzen sich die GRÜNEN dafür ein, dass die Feldmark an der Hoisbüttler Straße vor einer Bebauung dauerhaft geschützt ist. In einer Koalition kann man nicht immer seine  maximalen Forderungen durchsetzen, das ist Demokratie. Trotzdem haben wir mit der SPD erreicht, dass das Gebiet seit 2008, als die CDU den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13 durchgeboxt hat, nicht angetastet wurde.

Oliver Schweim, Fraktionsvorsitzender und Fachsprecher für Stadtplanung der GRÜNEN Fraktion Wandsbek: „Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes, den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13 für unwirksam zu erklären, wollen wir sicherstellen, dass hier kein Bebauungsplan mehr das Bauen auf den wertvollen Äckern und Wiesen möglich macht. Wir setzen uns mit unserem Antrag dafür ein, die Umsetzung von naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen zu erreichen, damit eine spätere Ausweisung als Naturschutzgebiet möglich wird. Wir gehen einen großen Schritt weiter, als es der CDU-Antrag vorgesehen hatte, denn Naturschutzgebiete schützen rechtlich nachhaltiger vor Bebauung als Landschaftsschutzgebiete. Den Antrag der CDU können wir nicht ernst nehmen, denn er geht von falschen Tatsachen aus. Nicht rot-grün, sondern die CDU hat den Plan 2008 kurz vor der damaligen Bürgerschaftswahl verabschiedet. Wir haben uns seit Jahren bei wechselnden Mehrheiten immer gegen eine Bebauung dieser Flächen ausgesprochen. Durch das Urteil des OVG haben wir jetzt die Chance, diese Absichtserklärung auch in die Tat umsetzen zu können.“

Mehr Infos: http://www.gruene-wandsbek.de/index.php?id=328&tx_news_pi1%5Bnews%5D=365&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=808a515622294943b2520916887f63eb


Integriertes Klimaschutzkonzept für Wandsbek nimmt Fahrt auf

Am 27. März 2019 hat die Auftaktveranstaltung zur Entwicklung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes für Wandsbek (IKK-W) stattgefunden. Ziel der Erstellung des Klimaschutzkonzeptes ist es, eine Arbeitsgrundlage für zukünftige bezirkliche Klimaschutzaktivitäten zu entwickeln, deren Umsetzung dazu beitragen soll, Wandsbek schrittweise klimafreundlicher zu gestalten.

Dr. Ursula Martin, Fachsprecherin für Umwelt der GRÜNEN Bezirksfraktion Wandsbek: „Klimaschutz ist eine anspruchsvolle gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur nachhaltig zu lösen ist, wenn alle Beteiligten mitgenommen werden und mitziehen. Deshalb ist bereits parallel zur Konzeptentwicklung ein breit angelegter Informations- und Beteiligungsprozess geplant. Zu der umfassenden Kommunikationsarbeit gehören – neben der Mitwirkung der Wandsbeker Verwaltung und der Bezirkspolitik – auch die Beteiligung der breiten Öffentlichkeit, aller interessierten Bürgerinnen und Bürger, der Initiativen und Verbände sowie interessierter Unternehmen.“

Mehr Infos: http://www.gruene-wandsbek.de/index.php?id=328&tx_news_pi1%5Bnews%5D=364&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=f326ba0e7b425f82d0950c0cabc18fb3


GRÜNE Fraktion begrüßt Entscheidung des OVG zum Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13 – Ohlstedter Feldmark muss jetzt dauerhaft geschützt werden

Zeitgleich mit der Einigung der rot-grünen Koalition in der Bürgerschaft mit der NABU-Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“, hat auch das Oberverwaltungsgericht Hamburg den Naturschutz in der Stadt gestärkt und den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13 für unwirksam erklärt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) kritisiert vor allem fehlende Artenschutzuntersuchungen und stärkt den Naturschutz bei Konflikten mit dem Wohnungsbau. Nach Ansicht des OVG sollte der Wohnungsbau an Standorten realisiert werden, die weniger im Konflikt mit dem Natur- und Artenschutz stehen.

Oliver Schweim, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtplanung der GRÜNEN Wandsbek: „Die GRÜNEN in Wandsbek haben sich im Rahmen der Koalition stets für die Rücknahme des Bebauungsplans eingesetzt und hatten dabei in der Koalition zumindest die Fortsetzung des Moratoriums erreicht. Wir freuen uns nun mit den Ohlstedter Initiativen umso mehr über die Entscheidung des OVG, dass der Bebauungsplan an der Hoisbüttler Straße nicht umgesetzt wird. Damit ist das jahrzehntelange Tauziehen um die sensiblen Wiesen, Äcker und Knicks der Ohlstedter Feldmark vorbei. Wir begrüßen es, dass das OVG mit seiner Begründung dem Natur- und Landschaftsschutz mehr Gewicht gibt. Die Hamburger brauchen nicht nur Wohnraum, sondern auch eine intakte Natur.“

Maryam Blumenthal, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN in Wandsbek und Spitzenkandidatin der GRÜNEN für die Bezirkswahl: „Die Wandsbeker GRÜNEN setzen sich zusammen mit der Wohldorfer Wald Initiative für Naturerhalt seit vielen Jahren für den Erhalt der Wiesen, Knicks und Äcker nördlich und südlich der Hoisbüttler Straße ein. Unser Bestreben war es stets, die empfindliche Feldmark von einer Bebauung freizuhalten. Es ist gut, dass der aktuelle B-Plan jetzt für ungültig erklärt wurde, damit steigt die Chance, das Gebiet als Pufferzone zum Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald durch weitere Maßnahmen aufzuwerten und dauerhaft zu schützen. Dafür werden wir uns bei der Behörde für Umwelt und Energie einsetzen.“

Mehr Infos: http://www.gruene-wandsbek.de/index.php?id=328&tx_news_pi1%5Bnews%5D=361&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=45e2643426a4ef54c917e63f4ab50bd7


Grüne Fuge in Rahlstedt: Wiesen und Wälder werden als Naturraum gesetzlich geschützt

Zusammen mit der Bürgerinitiative „SOS Grüne Fuge“ setzt sich die rot-grüne Koalition in Wandsbek dafür ein, dass die Freiflächen vom Rahlstedter Gehölz am Wehlbrook entlang der Stellau über die Straße Wiesenredder bis zur Landesgrenze von jeglicher Bebauung freigehalten werden. Dazu soll der gesamte Bereich in das Planverfahren Rahlstedt 134 eingegliedert und für naturnahe Nutzung festgesetzt werden.

Oliver Schweim, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion Wandsbek und Fachsprecher für Stadtplanung: „Die Forderungen im Bürgerbegehren ‚SOS Grüne Fuge‘ decken sich größtenteils mit unseren Zielen, die Grüngebiete entlang der Stellau zu erhalten, aufzuwerten und so vor weiterer Bebauung zu schützen. Gleichzeitig wollen wir in Absprache mit der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) die Flächen naturschutzrechtlich aufwerten und die vorhandenen Kleingärten erhalten. Den Rahlstedtern bleibt damit die wichtige Kaltluftschneise südöstlich des Ortskerns erhalten.“

Mehr Infos: http://www.gruene-wandsbek.de/index.php?id=328&tx_news_pi1%5Bnews%5D=359&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=49987c0e96263a35e5cbb7c72b947b41


Rot-Grün für Inklusion im öffentlichen Raum – Mehr Geld für Teilhabe von Menschen mit Einschränkungen

Vor einem Jahr hatte sich die rot-grüne Koalition in Wandsbek gemeinsam mit allen anderen Fraktionen in der Bezirksversammlung mit einem Antrag für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowohl bei Sitzungen der Bezirksversammlung und anderen Veranstaltungen im Wandsbeker Bürgersaal als auch im Bezirksamt eingesetzt (Drucksache Nr. 20-5836).

Dennis Paustian-Döscher, Mitglied der GRÜNEN Fraktion Wandsbek: „Wir möchten in unserem Bezirk Wandsbek die Teilhabe von Menschen mit Einschränkungen durchsetzen. Mit dem Bau einer Hebebühne im Bürgersaal kommen wir diesem einen Schritt näher. Außerdem soll eine Toilette im Bezirksamt zu einer Toilette für Alle umgebaut werden, die das Wickeln von Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen ermöglicht. Die 65.000 Euro sind verdammt gut investiertes Geld.“

Einen entsprechenden Antrag wird die GRÜNE Fraktion in der nächsten Bezirksversammlung am 9. Mai stellen.

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Erste Grünpatenschaft aus dem Fördertopf des Bezirksamtes Wandsbek umgesetzt

Im Juni 2018 hatte die rot-grüne Koalition in Wandsbek das Projekt Grünpatenschaften mit 50.000 Euro ins Leben gerufen. Mit dem Geld soll gezielt die ökologische Gestaltung und Pflege von Kleinflächen im öffentlichen Raum gefördert werden. Seit Ende letzten Jahres können entsprechende Anträge beim Bezirksamt Wandsbek eingereicht werden. Inzwischen gibt es acht Anträge auf Förderung, fünf davon sind inzwischen bewilligt, von denen der erste in Farmsen jetzt umgesetzt wurde.

Dr. Ursula Martin, Fachsprecherin für Umwelt der GRÜNEN Bezirksfraktion: „Wir freuen uns sehr, dass unsere Idee so schnell so viele interessierte BürgerInnen gefunden hat. Der Kleingartenverein Am Ophof in Farmsen hat das von uns initiierte Projekt eindrucksvoll umgesetzt. Auf einer Fläche an der Osterbek, die 2016 von einem Tornado verwüstet worden war, wurde eine kleine Streuobstwiese mit alten Obstsorten angelegt.“

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Erfolg für Bürgerinitiativen in Ohlstedt: GRÜNE Fraktion Wandsbek begrüßt Entscheidung des OVG zum B-Plan Wohldorf-Ohlstedt 13

Pünktlich zur Einigung der rot-grünen Koalition in der Bürgerschaft mit der NABU-Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“, hat auch das Oberverwaltungsgericht Hamburg den Naturschutz in der Stadt gestärkt und den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13 für unwirksam erklärt.

Oliver Schweim, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtplanung der GRÜNEN Wandsbek: „Wir freuen uns mit den Ohlstedter Initiativen über die Entscheidung des OVG, dass der Bebauungsplan an der Hoisbüttler Straße nicht umgesetzt wird. Damit ist das jahrzehntelange Tauziehen um die sensiblen Wiesen, Äcker und Knicks der Ohlstedter Feldmark vorbei. Wir begrüßen es, dass das OVG mit seiner Begründung dem Natur- und Landschaftsschutz mehr Gewicht gibt. Die Hamburger brauchen nicht nur Wohnraum, sondern auch eine intakte Natur.“

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Quartiersentwicklung in Bramfeld zukunftsfähig gestalten

Am Moosrosenweg in Bramfeld soll auf einer zum Teil als Firmenparkplatz genutzten Fläche und einem angrenzenden gewerblich genutzten Areal ein neues Quartier entstehen. GRÜNE und SPD möchten hier ein zukunftsfähiges Wohnviertel mit ausgeprägter ökologischer und sozialer Ausrichtung entwickeln. Das Areal ist zurzeit nahezu komplett versiegelt und erhält dadurch eine deutlich grüne Aufwertung.

Jan-Hendrik-Blumental, Mitglied der GRÜNEN Fraktion im Planungsausschuss: „Wie schon in vielen anderen Wandsbeker Baugebieten möchten wir auch hier hohe ökologische Standards für die Gebäude umsetzen, um der Klimakatastrophe entgegen zu wirken. U.a. sind KFW-55-Gebäudestandards, Photovoltaikanlagen und Gründächer vorgesehen. Zwischen den Häusern der Baugebiete Bramfeld 71 und 72 ist eine zentrale Grünfläche mit einer hohen Anzahl von einheimischen Gehölzen und einem Wasser-Kinderspielplatz geplant. Darüber hinaus wollen wir die Stellplätze für Autos und Fahrräder mit E-Ladestationen ausrüsten und auch für eine StadtRAD-Station im Quartier sorgen. All das soll dazu beitragen, dass sich das Gebiet im südlichen Bramfeld zu einem lebenswerten und nachhaltigen Wohnviertel entwickelt.“

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Buslinie 375 in Volksdorf bleibt wie sie ist

Im September letzten Jahres hat der Regionalausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek den Antrag der rot-grünen Koalition beschlossen, die Ringbuslinie 375 attraktiver zu machen. U.a. sollten Fahrgastunterstände errichtet, die Taktfrequenz sollte verkürzt und die Betriebszeiten ausgeweitet werden. – Leider ohne Erfolg.

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Ein Bezirksamt für alle – Inklusives Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus

Zehn Jahre nach Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention setzt sich die rot-grüne Koalition in Wandsbek dafür ein, dass Menschen mit Einschränkungen auch bei Behördengängen möglichst ohne Barrieren teilhaben können. Wandsbek hat mit vielen Einzelmaßnahmen wie dem barrierefreien Umbau des Bürgersaals und der Übersetzung von wichtigen Broschüren in leichte Sprache wichtige Projekte bereits angeschoben. Mit einem inklusiven Leit- und Orientierungssystem soll es Seh- und Hörgeschädigten sowie Menschen mit schlechten Lesekompetenzen erleichtert werden, Behördengänge wahrzunehmen.

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Stadtentwicklungsmonitoring für Bebauungspläne – Sozialökologische Parameter sollen überprüft werden

Nachdem die rot-grüne Koalition in Wandsbek 2017 für mehr Transparenz beim Umsetzungsstand der ökologischen Ausgleichsmaßnahmen im Bezirk gesorgt hat, möchte sie jetzt auch systematisch von der Verwaltung über die Umsetzung der in den Bebauungsplänen geforderten Parameter informiert werden.

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Jahresempfang der GRÜNEN-Fraktion Wandsbek mit vielen Gästen

Der Einladung der grünen Bezirksfraktion in Wandsbek zum Frühlingsempfang in den Wagnerhof des Museumsdorfes Volksdorf waren am letzten Freitag gut 150 Gäste aus Politik, Verwaltung, Initiativen und Vereinen gefolgt. Bei Häppchen und vielfältigen Getränken nutzten die Gäste die Chance, knapp zwei Monate vor der Wahl zu den Bezirksversammlungen in Hamburg mit den Wandsbeker GRÜNEN ins Gespräch zu kommen.

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